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Spanien Tod eines Unerbittlichen

Der spanische Generalstaatsanwalt José Manuel Maza ist gestorben. Er führte die Anklagen gegen Kataloniens Separatisten.

José Manuel Maza
José Manuel Maza. Foto: afp

Die Nachricht kam völlig überraschend. Am Samstagabend mitteleuropäischer Zeit ist der spanische Generalstaatsanwalt José Manuel Maza während einer Dienstreise nach Buenos Aires im Alter von 66 Jahren gestorben. Er erlag einem akuten Nierenversagen.

 Maza war in den vergangenen Wochen über die Grenzen Spaniens hinaus als oberster Strafverfolger gegen die katalanischen Separatisten bekannt geworden. Er hatte die Inhaftierung der Vorsitzenden der beiden großen Unabhängigkeitsinitiativen ANC und Òmnium Cultural, Jordi Sánchez und Jordi Cuixart, und von acht Ministern der abgesetzten katalanischen Regionalregierung unter Carles Puigdemont beantragt. Spaniens Nationaler Gerichtshof war diesen Anträgen gefolgt. Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy drückte Angehörigen und Freunden Mazas sein Beileid aus. „Meine Anerkennung und Dankbarkeit für ein Arbeitsleben im Dienste des Staates“, schrieb der Regierungschef auf Twitter.

Kurzer Draht zum Minister

Der Verstorbene hatte sich in seiner knapp einjährigen Amtszeit allerdings nicht nur Freunde gemacht. Der Vorsitzende der Fortschrittlichen Staatsanwälte-Union (UPF), Emilio Fernández García, sagte am Sonntagmorgen, Maza sei „ein guter Mensch und ein großer Jurist“ gewesen, aber „sicherlich kein guter Generalstaatsanwalt“. Unter seiner Führung habe die Staatsanwaltschaft „sehr viel Autonomie“ eingebüßt und sich zu einer „Dienststelle“ des Justizministeriums entwickelt.

 Die UPF hatte schon im Juni den Rücktritt Mazas gefordert. Anlass dafür war dessen bemerkenswerte Personalpolitik: Er hatte ein paar Monate zuvor mit Manuel Moix einen Mann zum Chef der mächtigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Korruptionsdelikte gemacht, der keine Erfahrung mit der Korruptionsbekämpfung hatte und der sich in seiner viermonatigen Amtszeit hauptsächlich als Schutzschild korruptionsverdächtiger Politiker der Volkspartei von Ministerpräsident Rajoy betätigte.  

Maza blieb im Amt. So war er zur Stelle, als die katalanischen Separatisten mit ihrem Unabhängigkeitsprojekt ernst machten. Dem Generalstaatsanwalt blieb gar nichts anderes übrig, als die verantwortlichen Politiker und Aktivisten strafrechtlich zu verfolgen. Doch ironischerweise bewies er seine formelle Unabhängigkeit von der Exekutive ausgerechnet, indem er mit härterer Hand gegen die Separatisten vorging, als es der Rajoy-Regierung recht sein konnte. Die Untersuchungshaft für die beiden Jordis und für die acht abgesetzten Minister der Puigdemont-Regierung warfen ein schräges Licht auf den spanischen Rechtsstaat.

Maza beschuldigte die Separatisten unter anderem der „Rebellion“, eines Straftatbestandes, der gewalttätiges Vorgehen beinhaltet, während die katalanische Unabhängigkeitsbewegung zwar auf rechtswidrige, aber in der Regel friedliche Mittel gesetzt hatte. Ein neuer Generalstaatsanwalt wird nun über die künftige juristische Strategie gegen die separatistische Herausforderung zu entscheiden haben.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Spanien

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