Lade Inhalte...

Spanien Casado will zurück in die Vergangenheit

Pablo Casado, Nachfolger von Mariano Rajoy an der Spitze von Spaniens Volkspartei PP, fährt einen Rechtskurs – ein Porträt.

Pablo Casado
Pablo Casado gibt den smarten Hardliner. Foto: dpa

Wer die Gedankenwelt von Pablo Casado kennenlernen will, kann mit einem Tweet vom 12. Juli beginnen. Da hatte das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht gerade beschlossen, den ehemaligen katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont nur wegen Untreue, nicht aber wegen „Rebellion“ an Spanien auszuliefern. „Wenn ich Präsident der PP bin, werde ich solche Erniedrigungen nicht hinnehmen“, polterte Casado auf Twitter. „Der Schengen-Raum kann aufgehoben werden, wenn es keine Garantien dafür gibt, dass man Spanien respektiert.“

Seit diesem Samstag ist Casado Präsident der PP, Spaniens konservativer Volkspartei. Auf einem Sonderparteitag in Madrid setzte er sich bei der Wahl eines Nachfolgers Mariano Rajoys als Parteichef mit gut 57 Prozent der Stimmen gegen Soraya Sáenz de Santamaría durch, die ehemalige spanische Vizeministerpräsidentin. Die Rajoy-Regierung war Anfang Juni durch ein Misstrauensvotum des Sozialisten Pedro Sánchez gestürzt worden. Seitdem ist die PP die größte spanische Oppositionspartei. Mit dem 37-jährigen Casado will sie nun so schnell wie möglich wieder an die Regierung zurückkehren.

Wenn ein junger Mann einen deutlich älteren (den 63-jährigen Rajoy) an der Spitze einer Organisation ablöst, fällt unweigerlich das Wort „Erneuerung“. In diesem Fall ist es aber unpassend. Casado ist ein völlig anderer Typ als Rajoy, das wohl, einer, der keinem Mikrofon aus dem Weg geht, redegewandt, immer strahlend. 

Kein Dialog mit Separatisten

Aber hinter der heiteren Fassade steckt ganz die alte, rückwärtsgewandte PP – so wie es der nationalistische und populistische Ton in Casados Tweet zur Puigdemont-Entscheidung der deutschen Justiz offenbart. Dass ein richterlicher Beschluss ein ganzes Land „erniedrige“ und ihm den nötigen „Respekt“ verweigere, ist keine politische Analyse, sondern Anstachelung zum Sturm auf die Institutionen, Schengen inklusive.

Die Vorstellung, dass die Welt im Sturm zu nehmen wäre ohne Rücksicht auf deutsche Richter oder heimische konkurrierende Politiker, gefiel den meisten Parteitagsdelegierten an diesem Wochenende. Nach einigen Umfragen wäre die unterlegene Sáenz de Santamaría, eine eher um Ausgleich bemühte Pragmatikerin, unter den Wählern der PP die beliebtere neue Chefin gewesen, aber in der Partei selbst hat man Casado favorisiert. „Ich werde keinen Dialog mit denen führen, die die Einheit Spaniens zerbrechen wollen“, sagte er. Der neue sozialistische Regierungschef Sánchez tut gerade genau das: Er spricht mit den katalanischen Separatisten.

Dass ihnen da jemand mit dem Schlachtruf „Kein Dialog!“ kommt, ergötzt die aufgeheizte PP-Basis. Und Casado rief auch: „Die Familien der Terroristen tun uns nicht leid!“ Das war auf die ETA-Häftlinge gemünzt, die noch immer über Gefängnisse im ganzen Land verteilt sind, was ihren Angehörigen lange Reisen aufnötigt. Mir egal, prahlt Casado. So hat er die Partei für sich gewonnen.

Casado ist auch seine eigene Vergangenheit egal. Er ist nie etwas anderes als Politiker gewesen. Lange mühte er sich mit einem Jurastudium ab, nach sieben Jahren hatte er die Hälfte der Scheine beisammen. Dann wechselte er die Universität und machte in vier Monaten die restlichen Prüfungen. Da war er gerade zum ersten Mal als Abgeordneter ins Madrider Regionalparlament gewählt worden. 

Später erhielt er von einer anderen Universität einen Mastertitel, ohne je einen Seminarraum betreten oder eine Abschlussarbeit geschrieben zu haben. Der Fall wird gerade von einer Ermittlungsrichterin untersucht. Kleinkram, findet Casado. Das sind lässliche Sünden in einer Partei, in der Korruption bisher Teil des Geschäftsmodells war.

Casado will zurück zu einem restriktiveren Abtreibungsrecht und sträubt sich gegen eine Umbettung Francos aus seinem Mausoleum im Valle de los Caídos. Er könne den „Bruch mit unserer Vergangenheit, mit unseren tiefsten Gefühlen“ nicht tolerieren, sagte er am Samstag. Für den Sozialisten Sánchez wird das Regieren jetzt vielleicht sogar einfacher. Nun ist klar, wo der Gegner steht.

 

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Spanien

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen