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Spahn zum Gesundheitswesen Mehr Lohn für Pflegekräfte und Krankenhaus-Reform

1. UpdateBundesgesundheitsminister Jens Spahn will die von ihm angestrebte bessere Bezahlung für Pflegekräfte bereits bis zum nächsten Jahr durchsetzen. Ein Umbau der Krankenhauslandschaft sei ebenfalls unausweichlich.

07.05.2018 09:10
Jens Spahn
Kritiker im Kabinett: Jens Spahn. Foto: dpa

Spahn sagte am Montag im Südwestrundfunk (SWR), besonders in der Altenpflege gebe es bisher keine einheitlichen Regelungen. Er wolle mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) „möglichst schnell zu einer Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen kommen“.

Die rechtliche Schwierigkeit besteht Spahn zufolge allerdings darin, dass es viele kirchliche Träger gebe, die keinen klassischen Tarifvertrag haben. „Die zahlen wie Tarif, aber sind eine eigene Rechtskonstruktion.“ Der CDU-Politiker hält dies aber für „lösbar“.

Spahn hatte nach seinem Amtsantritt als Gesundheitsminister wiederholt betont, die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte und die Personalsituation zu verbessern. Damit mehr Pflegekräfte als bisher nach Tarif bezahlt werden können, will es die Koalition einfacher machen, Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. Damit würden dann in dem betreffenden Geltungsbereich auch bisher nicht tarifgebundenen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfasst.

Der Pflegenotstand in Deutschland ist ein Schwerpunktthema der Bundesregierung. Nach kürzlich veröffentlichten Zahlen fehlen hierzulande mindestens 35.000 Pflegekräfte. In der Altenpflege sind rund 23.000 Stellen offen, in der Krankenpflege fehlen mehr als 12.000 Fachkräfte und Helfer. Experten gehen teilweise aber von einem weitaus höheren Bedarf aus.

Die Koalition plant zunächst ein Sofortprogramm zur Schaffung 8000 zusätzlicher Stellen in der Pflege. Spahn sieht das aber nur als ersten Schritt. Er will deutlich mehr Pflegestellen schaffen als bisher geplant. Sein Ziel ist es, „dass in jeder der 13.000 stationären Altenpflegeeinrichtungen in Deutschland zusätzliches Personal ankommt“.

Angesichts des Pflegenotstand in Altenheimen und Krankenhäusern forderten die Grünen neben einem Wiedereinstiegsprogramm für Fachkräfte auch eine Weiterbildungsoffensive für Pflegehilfskräfte. Für beides müsse die Bundesregierung „dringend Geld in die Hand nehmen“, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). Damit könnten Tausende von Pflegekraftstellen besetzt werden.

Nach den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit gibt es bei Fachkräften etwa in der Altenpflege einen großen Mangel, bei den Hilfskräften sieht es jedoch anders aus. Hier liegt die Zahl der Arbeitssuchenden derzeit bei knapp 57.000 - die Zahl der offenen Stellen bei lediglich rund 8500. Ähnlich sieht es demnach in den Krankenhäusern aus.

Vor allem in Ballungszentren gebe es ein Überangebot an Krankenhäusern, sagte Spahn der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montag). „Das müssen wir abbauen. Um strukturelle Probleme anzugehen - und im Zweifel unnötige Operationen zu verhindern.“

Es gehe in vielen Bereichen letzen Endes um mehr Effizienz, so Spahn  weiter. „Vereinfacht gesagt. Wenn wir zwei Krankenhäuser schließen, die Schwierigkeiten haben, ihre Stellen zu besetzen, hätten wir genug Personal, um eine neue, größere Klinik gut auszustatten. Diese Strukturdebatte werden wir führen müssen.“ (afp/kna)

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