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Serbien, Albanien, Montenegro EU bekräftigt Perspektive für Westbalkan-Staaten

Bei einem informellen Gipfeltreffen in Sofia stellen die EU-Regierungen den Westbalkan-Staaten erneut einen Beitritt in Aussicht.

17.05.2018 14:16
Kanzlerin Angela Merkel (r.) vermied eine zeitliche Festlegung. Foto: afp

Bei einem informellen Gipfeltreffen in Sofia haben die EU-Regierungen den Westbalkan-Staaten erneut einen Beitritt in Aussicht gestellt. Die ersten Länder der Region könnten nach Ansicht von EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn 2025 der Union beitreten. „Aber der Fortschritt ist individuell. Es hängt von den einzelnen Ländern ab, wie schnell sie sich bewegen Richtung Europa“, sagte er am Donnerstag am Rande des Gipfels. Während sich in Sofia auch EU-Regierungschefs wie Österreichs Kanzler Sebastian Kurz oder der bulgarische Ministerpräsident und Gastgeber Bojko Borrisow für eine schnelle Annäherung einsetzten, bremste andere wie der finnische Regierungschef Juha Sipilä. Auch Frankreich gilt als zurückhaltend.

Die EU will den sechs Westbalkan-Ländern Serbien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Mazedonien ein neues Paket an Infrastrukturmaßnahmen sowie die entsprechende Finanzierung anbieten. Das geht aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf für die „Sofia-Erklärung“ hervor, die bei dem Treffen verabschiedet werden soll. Mit Serbien und Montenegro laufen bereits Beitrittsverhandlungen. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, auch Gespräche mit Albanien zu eröffnen.

Die EU-Kommission hatte in ihrer Erweiterungsstrategie das Datum 2025 genannt, um die Ernsthaftigkeit der EU bei der Perspektive für die sechs Länder des Westbalkans zu unterstreichen. „Es ist prinzipiell für das ein oder andere Land machbar“, sagte Hahn mit Blick auf einen möglichen Beitritt 2025. Aber dafür müssten die Hausaufgaben gemacht werden.

Der finnische Ministerpräsident Sipilä sagte, es sei wichtig, eine Vision zu haben: „Aber wir müssen beim Zeitplan realistisch sein. Es ist zu früh, über Jahre und Daten zu reden.“ Der estnische Ministerpräsident Jüri Ratas verwies auf die eigenen Erfahrungen seines Landes beim EU-Beitritt und betonte die Bedeutung solcher Gipfeltreffen für die Umsetzung der nötigen Reformen in den Beitrittsstaaten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in den vergangenen Wochen eine Reihe von Regierungschefs von Balkan-Ländern in Berlin empfangen hatte, vermied eine zeitliche Festlegung. Sie betonte aber, dass es im Eigeninteresse der EU sei, dass sich die Westbalkan-Länder entwickelten. Auch die britische Ministerpräsidenten Theresa May unterstrich die Bedeutung der Region für Themen wie den Antiterrorkampf oder Migration für ganz Europa.

In London findet Anfang Juli die nächste Westbalkan-Konferenz im sogenannten Berliner Prozess statt, den Merkel vor vier Jahren begonnen hatte. Ziel ist dabei wie beim Gipfel in Sofia, die Länder der Region zu einer verstärkten Kooperation untereinander zu bewegen. (rtr) 

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