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Schriftstellerin Juli Zeh soll Verfassungsrichterin werden

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag schlägt die Schriftstellerin Juli Zeh als Verfassungsrichterin vor. Außer ihr werden sich Ende des Jahres noch fünf weitere Juristen und Nichtjuristen im Landtag zur Wahl stellen.

Juli Zeh
Juli Zeh im Jahr 2017. Foto: Imago

Die Schriftstellerin Juli Zeh soll im Dezember im Brandenburger Landtag zur Verfassungsrichterin gewählt werden. Das bestätigte die SPD-Fraktion, die Zeh vorgeschlagen hat, am Donnerstag. „Juli Zeh ist Brandenburgerin und engagiert sich seit Jahren für Bürgerrechte und Datenschutz“, sagte ein Fraktionssprecher. „Sie ist für uns daher die ideale Kandidatin.“

Juli Zeh lebt seit 2007 mit ihrer Familie im Havelland. Das Leben auf dem Land in Brandenburg hat sie in einem ihrer Romane literarisch umgesetzt: „Unterleuten“ erschien 2016 und erzählt die Geschichte eines Dorfes aus den verschiedenen Perspektiven der jeweiligen Protagonisten, die sich aus völlig unterschiedlichen Gründen für oder gegen den Bau eines Windparks engagieren. Nebenbei entsteht ein Bild des komplizierten sozialen Gefüges der Dorfgemeinschaft zwanzig Jahre nach der Wende.

Sie freue sich auf die Auseinandersetzung mit „echten“ Problemen, das habe ihr in den letzten Jahren ein bisschen gefehlt, sagte Juli im Interview mit der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“. Angst, keine Zeit zum Schreiben mehr zu finden, habe sie wegen der neuen Aufgabe nicht. Die Verfassungsrichter in Brandenburg arbeiten ehrenamtlich und bleiben in ihren Hauptberufen tätig.

SPD darf insgesamt drei Personen vorschlagen

Die 44-Jährige ist promovierte Juristin, aber keine Richterin. Am Brandenburger Verfassungsgericht würde sie daher zur Gruppe der Richter „mit Befähigung zum Richteramt“ gehören.

Die neun Richter teilen sich in drei Gruppen auf: Es gibt jene mit Richteramt, dann Personen mit juristischer Ausbildung und sogenannte Laienrichter. Zu Letzteren gehört der Filmregisseur Andreas Dresen, der auf Vorschlag der Linken 2012 gewählt wurde. Insgesamt müssen nächstes Jahr sechs der neun Richterstellen neu besetzt werden.

Außer Juli Zeh werden sich Ende des Jahres noch fünf weitere Juristen und Nichtjuristen im Landtag zur Verfassungsrichterwahl stellen. Die SPD darf insgesamt drei Personen vorschlagen und nominiert daher außerdem Michael Möller, derzeit Richter am Finanzgericht Cottbus, sowie die Jugendrichterin Christine Kirbach. Die CDU will den Strafrichter Michael Strauß vom Amtsgericht Brandenburg an der Havel ins Rennen schicken. Die Linke hat sich für Kathleen Heinrich-Reichow entschieden, die Richterin am Sozialgericht in Neuruppin ist. Die Grünen wollen ihren Vorschlag erst am Dienstag bekanntgeben.

Die AfD schlägt niemanden vor, weil der ja ohnehin nicht gewählt werden würde, so der rechtspolitische Sprecher Thomas Jung.

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