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Schnappauf-Rücktritt Brüderle-Falle schnappt zu

Die Affäre um Aussagen des Ministers zum Atom-Moratorium hat personelle Folgen. BDI-Geschäftsführer Schnappauf trat zurück. Vertreter von Unternehmen attackierten ihn.

25.03.2011 19:39
„Ich übernehme die politische Verantwortung für die Folgen einer Indiskretion, an der ich persönlich nicht beteiligt war“ Foto: dpa

Nach Bekanntwerden von Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP) zum Atom-Moratorium bei einem Treffen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) ist BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf zurückgetreten. „Ich übernehme die politische Verantwortung für die Folgen einer Indiskretion, an der ich persönlich nicht beteiligt war“, erklärte Schnappauf am Freitag. Er wolle damit „möglichen Schaden für das Verhältnis von Wirtschaft und Politik“ abwenden.

Brüderle soll am 14. März – dem Tag, als Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das Atom-Moratorium verkündete – auf einer Vorstands- und Präsidiumssitzung des BDI die vorübergehende Abschaltung älterer AKW mit den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an diesem Wochenende begründet haben. Das hatte die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf das Sitzungsprotokoll des BDI berichtet. Der Verband wies die Angaben im Protokoll am Donnerstag als fehlerhaft zurück. Am Freitag bekräftigte jedoch ein BDI-Präsidiumsmitglied in der SZ, die Sätze Brüderles seien „zwar verkürzt, aber richtig“ wiedergeben worden.

Der frühere bayerische CSU-Umweltminister Schnappauf hatte das Protokoll genehmigt und an alle 39 Mitglieder von Präsidium und Vorstand des BDI verschicken lassen. „Wie konnte Schnappauf es zulassen, dass bei einer so heiklen Angelegenheit ein Protokoll über eine interne Beratung verfasst wurde?“, sagte ein Spitzenrepräsentant eines Unternehmensverbandes im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau.

Ein führender Vertreter der Unions-Bundestagsfraktion sagte dem Kölner Stadtanzeiger: „Wenn der BDI nicht mehr in der Lage ist, Protokolle vertraulich zu halten, dann ist das schon sehr, sehr traurig.“ Mancher Politiker werde nun nicht mehr an solchen Gesprächen teilnehmen. (afp/dpa)

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