Lade Inhalte...

Saudi-Arabien Heiko Maas tritt zum Bußgang an

Außenminister Maas beendet die Eiszeit im Verhältnis zu Saudi-Arabien und distanziert sich von seinem Vorgänger.

Heiko Maas
Heiko Maas vollbrachte einen diplomatischen Drahtseilakt. Foto: dpa

Der Gang nach Canossa führte in eine mit Absperrbändern markierte Ecke im verwinkelten dritten Stock des UN-Gebäudes am East River. Dort stellte sich Heiko Maas am Dienstagnachmittag mit seinem saudischen Kollegen Adel al-Dschubeir hinter ein Mikrofonpult und las vor laufenden Kameras drei ebenso knappe wie bedeutsame Sätze vor.

Maas äußert Bedauern

In den vergangenen Monaten habe es in den Beziehungen beider Länder „Missverständnisse“ gegeben, sagte der deutsche Außenminister: „Wir bedauern das aufrichtig.“ Und schließlich: „Wir hätten klarer in unserer Kommunikation und in unserem Engagement sein sollen.“ Der Scheich lächelte freundlich.

Der Auftritt folgte der höchsten Kunst der Diplomatie. An der ebenso spröden wie ungewöhnlichen Formulierung hatten die Beamten im Auswärtigen Amt wochenlang gefeilt. Jedes Wort wurde hin- und hergewendet und aufwändig mit der Regierung in Riad verhandelt, bis am Ende ein Kompromiss gefunden war, die schwere Beziehungskrise mit den Saudis zu beenden, ohne formal eine deutsche Entschuldigung auszusprechen. Zufrieden lud al-Dschubeir den SPD-Politiker in das Königreich ein, um „eine neue Phase enger Kooperation in allen Bereichen zum Wohle unserer beiden Länder und Völker“ zu beginnen.

Die alte Phase hatte der temperamentvolle Maas-Vorgänger Sigmar Gabriel geprägt, als er im November 2017 bei einem Gespräch mit seinem libanesischen Amtskollegen die „brandgefährliche Entwicklung“ in dessen Land beklagte und dafür undiplomatisch das „politische Abenteurertum“ von Saudi-Arabien verantwortlich machte. Kronprinz Mohammed bin Salman, der innenpolitisch einen vorsichtigen Reformkurs gegen die konservativen Religionsgelehrten im eigenen Land fährt, rief pikiert den Botschafter aus Berlin zurück. Umgekehrt erhielt der neue deutsche Botschafter in Riad keine Akkreditierung. Eine zehnmonatige Eiszeit begann.

Angela Merkel telefonierte mit  Kronprinz Salman

Auch ein Telefonat von Kanzlerin Angela Merkel mit Salman am Jahresanfang brachte keine Bewegung. Der Kronprinz forderte eine Entschuldigung. Die wollte Berlin nicht abgeben. Doch die deutsche Wirtschaft und die Experten im Auswärtigen Amt drängten: Als reicher Wüstenstaat dominiert Saudi-Arabien die Region, in der kaum ein Land den Vorstellungen einer westlichen Demokratie entspricht. Ohne Riad sind Regionalkonflikte wie im Jemen nicht zu lösen. Außerdem bildet das Königreich ein Gegengewicht zum dezidiert israelfeindlichen Iran. Also begannen auf Beamtenebene die semantischen Feinarbeiten, die nun am Rande der UN-Vollversammlung abgeschlossen wurden. Die Botschafterposten in Riad und Berlin sollen in den nächsten Wochen wechselseitig besetzt werden.

Noch in diesem Herbst wird Maas wohl nach Saudi-Arabien reisen. Der diplomatische Hochseilakt birgt für den SPD-Minister politisch durchaus Risiken. Auf dem linken Flügel der Partei gibt es wegen der Menschenrechtslage massive Vorbehalte gegen engere Kontakte mit dem Königreich.

Doch ein Abbruch der Kommunikation sei nicht im deutschen Interesse, argumentiert auch Niels Annen, der einst Juso-Chef war und nun als Staatsminister mit Abgeordnetenmandat im Auswärtigen Amt arbeitet. „Saudi-Arabien spielt eine zentrale Rolle im Nahen und Mittleren Osten. Ein enger Austausch ist unabdingbar“, sagte Annen der FR. Auch die Reformen Riads solle Berlin positiv begleiten. Annen hält Kritikern entgegen, „es ist besser, Themen im direkten Dialog anzusprechen als übereinander zu reden“.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen