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Satire-Streit Erdogan saß selbst wegen Gedicht im Gefängnis

Der türkische Staatspräsident Erdogan wurde 1998 wegen Volksverhetzung zu zehn Monaten Haft verurteilt - ausgerechnet wegen dem Vortrag eines Gedichtes.

12.04.2016 13:32
Yannic Hertel
Der türkische Staatspräsident saß bereits einmal im Gefängnis. Foto: REUTERS

Jan Böhmermanns Schmähgedicht ist zu einer ausgewachsenen Staatsaffäre geworden, welche die Medienlandschaft beschäftigt und die Bundesregierung vor unangenehme Fragen stellt.

Dabei saß der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, welcher am vergangenen Montag Strafantrag gegen Böhmermann stellte, selbst einmal im Gefängnis - und zwar wegen Volksverhetzung. Im Jahr 1998, Erdogan war gerade in die islamistische „Tugendpartei“ eingetreten, zitierte er bei einer Rede aus einem religiösen Gedicht: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Für diese Aussagen wurde er zu zehn Monaten Haft verurteilt, ebenfalls wurde ein lebenslanges Politikverbot über ihn verhängt.

Nach bereits vier Monaten entließ man ihn 1999 vorzeitig aus dem Gefängnis. Als die „Tugendpartei“ 2001 aufgrund der ihr vorgeworfenen Sympathien zum Dschihad und zur Scharia verboten wurde, verließ Erdogan sie und gründete noch im selben Jahr die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP). 2002 gelang der AKP ein überragender Sieg. Da Erdogans Politikverbot aufgrund einer Gesetzesänderung aufgehoben wurde, konnte er sein bei der Parlaments-Wahl errungenes Abgeordnetenmandat annehmen.

Mittlerweile beziehen auch türkische Satiriker Stellung gegen die Vorgehensweise des Präsidenten. „Das ist eine große Schande“, sagte der Chefredakteur der Satire-Zeitschrift „Leman“, Zafer Aknar, der Presse am Dienstag in Istanbul und erinnerte an Erdogans Haft: „Wäre ihm damals die Demokratie nicht zur Hilfe geeilt, wäre er weder Ministerpräsident noch Staatspräsident geworden.“

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