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Sanktionen Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

Wenn es um den Iran geht, greift Donald Trump gewöhnlich zu harten Worten. Wie aus dem Nichts deutet der US-Präsident nun plötzlich eine spektakuläre Wende an.

31.07.2018 09:17
Hassan Ruhani
Die iranische Führung und Trump hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit Drohungen überzogen. Foto: Georg Hochmuth/APA

Im eskalierenden Konflikt mit dem Iran über dessen Rüstungskurs hat US-Präsident Donald Trump eine überraschende Kehrtwende angedeutet. Er wäre „jederzeit“ zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit.

Das sagte Trump nach einer Begegnung mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte im Weißen Haus. Er fügte hinzu: „Keine Vorbedingungen.“

Der Iran reagierte skeptisch. Vor einem solchen Treffen müsse Trump seinen Ausstieg aus dem bestehenden Atomabkommen zurücknehmen und die neuen Sanktionen gegen Teheran außer Kraft setzen, twitterte der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hamid Abutalebi, am Dienstag. „Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen.“

Trump und die iranische Führung hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit unverhohlenen Drohungen überzogen. Trump hatte getwittert: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten.“ Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte mit einer Schließung der Ölexportrouten im Persischen Golf gedroht, sollte Washington den Konflikt eskalieren.

Die USA werfen dem Iran vor, seinen Einflussbereich in arabischen Nachbarländern wie dem Jemen und Syrien auszuweiten. Sie haben das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt, das Teheran am Bau von Atomwaffen hindern soll. Es sieht als Gegenleistung den Abbau von Wirtschaftssanktionen vor. Obwohl dem Iran von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt wird, sich an die Vereinbarungen zu halten, haben die USA wieder Sanktionen gegen den Finanz- und Energiesektor des Landes verhängt. Erste Sanktionen sollen am 6. August wirksam werden, weitere im November.

Die Erklärung Trumps, er sei zu einem Treffen ohne Vorbedingungen bereit, kam am Montagabend völlig überraschend. „Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind“, sagte er einschränkend. Das Atomabkommen sei eine „Verschwendung von Papier“ gewesen. Doch wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran vereinbart werden könnte, dann wäre das „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“.

Allerdings relativierte US-Außenminister Mike Pompeo nach Trumps Auftritt dessen Äußerungen und schob Bedingungen für ein iranisch-amerikanisches Gipfeltreffen nach. So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein „bösartiges“ Verhalten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen „tatsächlich“ verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit.

Auch der US-Präsident hatte am Montag bekräftigt, dass das „brutale Regime im Iran“ niemals Atomwaffen besitzen dürfe. Zugleich verwies Trump aber auf seine Gespräche im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un über die Denuklearisierung Nordkoreas. „Ich glaube an Treffen“, sagte er. Ein solches Gespräch würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden.

Auch dem Treffen mit Kim waren Drohungen Trumps vorausgegangen. Wie erfolgreich die Gespräche waren, ist allerdings umstritten. So berichtete die „Washington Post“ am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf Regierungsbeamte, US-Geheimdienste hätten Hinweise darauf, dass Nordkorea weiterhin neue Interkontinentalraketen baue. (dpa)

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