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Russland und Obama Obama besorgt um Menschenrechte

Der US-amerikanische Präsident Barack Obama zeigt sich nach dem Mord an Kreml-Kritiker Nemzow besorgt über die Menschenrechtslage in Russland. Insbesondere mahnt er die Pressefreiheit an.

03.03.2015 07:10
Barack Obama sorgt sich um Russland. Foto: dpa

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Die Ermordung des Kreml-Kritikers Boris Nemzow belegt nach den Worten von US-Präsident Barack Obama, dass sich die Menschenrechtslage in Russland immer mehr verschlechtert. "Die Tat spiegelt ein Klima innerhalb Russlands wider, in dem die Zivilgesellschaft, kritische Journalisten und Internet-Nutzer sich zunehmend bedroht und eingeschränkt fühlen", sagte Obama der Nachrichtenagentur Reuters in einem Interview am Montag im Weißen Haus in Washington.

"Es ist zunehmend so, dass die russische Öffentlichkeit sich Informationen nur durch staatlich kontrollierte Medien verschaffen kann".

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Was genau in Moskau geschehen sei, könne er derzeit nicht sagen, erklärte Obama. "Aber ich weiß, dass die Pressefreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Informationsfreiheit und grundlegende Bürgerrechte in Russland heute einen weit schlechteren Stand haben als noch vor fünf oder zehn Jahren". Obama hatte Nemzow 2009 bei einem Besuch in Moskau getroffen. Das gleiche Klima, in dem der Mord an dem Oppositionellen geschehen sei, ermögliche Russland auch sein aggressives Vorgehen gegen die Ukraine, so der US-Präsident.

Zuvor hatte Obama bereits eine umfassende Untersuchung der Tat verlangt. Der 55-jährige Nemzow war ein ausgesprochener Gegner von Präsident Wladimir Putin und zählte zu den prominentesten Anführern der zerstrittenen Opposition in Russland. Die russischen Behörden haben angedeutet, dass die Opposition selbst den tödlichen Anschlag auf Nemzow verübt haben könnte, um einen Märtyrer zu schaffen und die Bewegung damit zu einen. Nemzows Anhänger dagegen machen die Behörden für den Mord verantwortlich. (rtr)

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