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Russland Sturm der Entrüstung in Russland

Ein Video mit Folterszenen aus dem Knast könnte eine politische Wende in Russland auslösen.

Jaroslawl-Gefängnis
Das Jaroslawl-Gefängnis, in dem das Video von der brutalen Misshandlung eines Insassen entstanden sein soll. Foto: imago

Ein Video mit Folterszenen aus einem Jaroslawler Gefängnis hat in Russland einen Sturm der Entrüstung entfacht. Auch die Staatsmacht scheint diesmal gewillt, gegen die Sadisten in Uniform vorzugehen. Aber noch gilt Folter in Russland als flächendeckendes Übel.

Die Männer in den graublauen Tarnuniformen arbeiten hart. Ihre Gummiknüppel fliegen im Viertelsekundentakt, sie schlagen auf die Fersen, Unterschenkel und Kniekehlen des Menschen ein, der auf einem Tisch liegt und mit umgedrehten Armen festgehalten wird. Sie wischen sich den Schweiß ab, einer zieht sein T-Shirt aus. Ein anderer, mit den Achselstücken eines Oberstleutnants, bearbeitet die Fußsohlen des Opfers, richtet sich schwer atmend auf: „Wachwechsel!“

Am Freitag, dem 29. Juni, die WM in Russland war im vollen Gang, verprügelten über ein Dutzend Justizvollzugsbeamte der Strafkolonie IK-1 in Jaroslawl den Häftling Jewgeni Makarow. Und sie nahmen die Gewaltorgie ungewollt auf Video auf. Nachdem die Oppositionszeitung „Nowaja Gaseta“ diese Aufnahmen am vergangenen Wochenende veröffentlicht hatte, machte sich im ganzen Land Empörung breit. Auch die Staatsmacht scheint diesmal ernsthaft gewillt zu sein, hart gegen die Sadisten in russischer Uniform durchzugreifen.

Makarow gehört zu den drei Häftlingen der Kolonie IK-1

Das Opfer auf dem Foltervideo ist Menschenrechtlern kein Unbekannter. Makarow gehört zu den drei Häftlingen der Kolonie IK-1, die sich schon im vergangenen Jahr darüber beschwerten, dass in ihr Gefängnis regelmäßig Spezialeinheiten des Föderalen Strafvollzugsdienstes (russisch kurz FSIN) einrücken, um die Gefangenen „prophylaktisch“ zusammenzuschlagen. Aber wie die Internetzeitung „meduza.io“ schreibt, hatten ihre Proteste nur eine Konsequenz – sie landeten im Karzer. Eine staatsanwaltliche Untersuchung endete wie üblich: Die Vollzugsbeamten seien zu Recht handgreiflich geworden, weil die Gefangenen Gewalt gegen sie angewendet hätten.

Aber das Video aus Jaroslawl hat eine Bresche geschlagen. Schon 2014 trat ein Gesetz in Kraft, dass alle Haftanstalten verpflichtet, Überwachungskameras zu installieren. Außerdem muss das Wachpersonal nonstop laufende Videokameras tragen, die Aufnahmen sollen für Anwälte und Menschenrechtler zugänglich sein. Aber folternde Vollzugsbeamte umgehen die optische Kontrolle, sie verprügeln ihre Opfer in „toten Winkeln“, die die Kameras nicht erfassen, schaffen sie zum Foltern ins nächste Unterholz, frisieren die Aufnahmen oder zerstören die Geräte einfach.

Doch diesmal gelang es Makarows Rechtsanwältin Irina Birjukowa, das Foltervideo sicherzustellen und an die Presse weiterzuleiten. Zwar erhielt die Anwältin von mehreren der gefilmten Schläger Drohungen und verließ deshalb Russland. Aber das russische Ermittlungskomitee sah sich genötigt, ein Strafverfahren einzuleiten, sechs der zwölf identifizierten Täter sind inzwischen verhaftet worden, drei haben gestanden. Auch andere Fälle wurden ruchbar. In Brjansk verhaftete man einen weiteren Gefängniswächter, der einen Gefangenen zu Tode gefoltert hatte, in Woronesch führten die Beschwerden zweier Studenten, die auf einer Polizeistation verprügelt worden waren, ebenfalls zu einem Strafverfahren.

Valentina Matwijenko, die Vorsitzende des russischen Föderationsrats, bezeichnete den Fall in Jaroslawl als „abscheuliches Verbrechen“ und forderte eine radikale Reform des FSIN: Es solle die Häftlinge weiter überwachen, deren Resozialisierung aber müsse ein ziviler Dienst übernehmen.

Beamtete Gewalt gilt in Russland als flächendeckendes Übel. Nach Angaben der Rechtsschutzorganisation „Komitee gegen Folter“ wird jeder fünfte Russe in seinem Leben gefoltert. „Unser Gefängnissystem will nicht umerziehen, sondern nur strafen. In Baracken für 40 müssen 120 Gefangene leben, der Reihe nach schlafen, für kleinste Verstöße gegen die Vorschriften gibt es Karzer“, sagt Sergei Babinez, Leiter der Ermittlungsabteilung des „Komitees gegen Folter“ der FR.

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