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Russland Steinmeier Steinmeier warnt vor Entfremdung

Zum zweiten Mal in drei Wochen reist Außenminister Steinmeier nach Russland. Diesmal steht aber kein Treffen mit Kremlchef Putin an, sondern eine Rede vor Studierenden. Das Thema bleibt gleich: Ukraine.

09.12.2014 16:37
Außenminister Steinmeier reist zum zweiten Mal in den vergangenen drei Wochen nach Russland. Foto: AFP

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat in der Ukraine-Krise vor einer wachsenden «Entfremdung» zwischen der Europäischen Union und Russland gewarnt. «Dauerhafte Sicherheit in Europa wird es nur mit und nicht gegen Russland geben», sagte er am Dienstag in einer Rede an der Universität der russischen Stadt Jekaterinburg. Langfristige Sicherheit in Russland sei allerdings ebenfalls nur mit Europa möglich - nicht gegen Europa.

Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt sprach der SPD-Politiker von zahlreichen Fehlern. «Wir hätten auf beiden Seiten in der Politik vieles anders und vieles besser machen können, als wir es getan haben.» Nach Jahren der Annäherung und wachsender Partnerschaft habe die Entfremdung wieder zugenommen, meinte Steinmeier. Als Gegenmittel schlug er Gespräche zwischen der EU und der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion vor. Dies könnte auch Ansatz für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum sein, wie ihn Kremlchef Wladimir Putin schon vor Jahren vorgeschlagen hatte.

Gastgeschenk für Steinmeier

Er hoffe, dass die ernsteste Phase der Konfrontation überwunden sei. «Es wird uns gelingen, die Spaltung zu überwinden - wenn der gute Wille dazu auf beiden Seiten vorhanden ist», sagte Steinmeier in einer Diskussion mit Studierenden. Politische Differenzen dürften nicht zu einer Entfremdung zwischen den Völkern führen. Der Ukraine-Konflikt gilt als schwerster Ost-West-Streit seit dem Ende des Kalten Krieges. Am Dienstag nahmen Armee und Aufständische im Osten des Landes einen neuen Anlauf für eine Waffenruhe.

Als Gastgeschenk erhielt Steinmeier einen Splitter des «Meteoriten von Tscheljabinsk», der 2013 in einem Feuerball über der russischen Stadt explodiert war. «Das ist eine Geste, dass es mehr gibt als politische Meinungsunterschiede», sagte Rektor Viktor Kokscharow. Steinmeier war von der georgischen Hauptstadt Tiflis nach Jekaterinburg gereist. In Tiflis hatte er der Südkaukasus-Republik Unterstützung zugesagt für ihre Annäherung an die EU. Regierungschef Irakli Garibaschwili betonte, Deutschland spiele für die wirtschaftliche Entwicklung Georgiens eine Schlüsselrolle. Die EU und Georgien hatten im Juni ein Assoziierungsabkommen geschlossen. (dpa)

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