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Russland Erste russische Kampfflugzeuge verlassen Syrien

Wichtige Weichenstellungen am fünften Jahrestag des Kriegsausbruchs in Syrien: Erste russische Kampfjets verlassen das Konfliktgebiet, in Genf gehen die Friedensgespräche weiter. Gelingt ein Durchbruch?

14.03.2016 19:02
Der russische Präsident Putin in Verhandlungen mit seinem Verteidigungsminister Sergey Shoygu. Foto: dpa

Nach dem überraschenden Abzugsbefehl von Präsident Wladimir Putin haben die ersten russischen Kampfjets Syrien verlassen. Eine Staffel aus Suchoi Su-34-Bombern und einer Tupolew Tu-154 sei vom Stützpunkt Hamaimim in der Provinz Latakia in Richtung Russland abgeflogen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Dienstag mit. Geplant seien einige Zwischenstopps für Betankung und Wartung, da die Strecke mehr als 5000 Kilometer lang sei. Nach dem Überqueren der russischen Grenze sollte sich die Staffel auflösen und jedes Flugzeug in seinen Heimatstützpunkt zurückkehren, hieß es.

Auf der Militärbasis Hamaimim bereitete das Personal weitere Flugzeuge für die Rückkehr nach Russland vor. Soldaten begannen mit dem Verstauen von Ausrüstung. Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte angeordnet, den Befehl von Putin umzusetzen. Der Präsident hatte am Montag überraschend einen Abzug des größten Teils der russischen Soldaten aus Syrien von Dienstag an befohlen, dem fünften Jahrestag des Ausbruchs des syrischen Bürgerkriegs.

UN-Syrienvermittler Staffan de Mistura begrüßte die russische Entscheidung. Putins Ankündigung am Tag des Beginns neuer Syrien-Gespräche sei eine «bedeutende Entwicklung». Es bestehe die Hoffnung, das sie sich positiv auf den Verhandlungsprozess in Genf auswirke, sagte der Diplomat. De Mistura hatte die Anfang Februar ausgesetzten Friedensgespräche am Montag wieder aufgenommen und zunächst die Delegation der syrischen Regierung getroffen.

Vertreter der syrischen Opposition reagierten skeptisch. «Niemand weiß, was Putin im Kopf hat. Aber die Sache ist die, dass er von vornherein kein Recht hat, in unserem Land zu sein. Geh einfach», sagte Oppositionssprecher Salem al-Meslet. «Wir müssen abwarten, wie umfassend der Abzug und was der zeitliche Rahmen ist», sagte Monzer Machus, Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Opposition. De Mistura wollte sich am Dienstagnachmittag in Genf mit Vertretern der Regierungsgegner treffen.

Auch nach dem Teilabzug würden der russische Stützpunkt Tartus und der Flugplatz in Hamaimim bei Latakia weiter betrieben und geschützt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Spekulationen, wonach Soldaten bei einer erneuten Verschärfung der Lage zurückkehren könnten, wollte er nicht kommentieren. Einem Moskauer Militärexperten zufolge bleiben vorerst etwa 1000 russische Soldaten in Syrien, darunter Berater.

US-Präsident Barack Obama begrüßte in einem Telefonat mit Putin den Rückgang der Gewalt in Syrien seit Beginn der Waffenruhe, hieß es in der Mitteilung des Weißen Hauses. Obama habe jedoch auch deutlich gemacht, dass syrische Regimetruppen die Vereinbarung immer wieder unterliefen. Putin sprach sich nach Kremlangaben für eine enge Zusammenarbeit beider Länder bei der Beilegung des Konflikts aus. Obama betonte, dass ein politischer Wandlungsprozess nötig sei, um die Gewalt zu beenden. Beide unterstrichen die Wichtigkeit von humanitären Hilfslieferungen zur Versorgung der Bedürftigen.

Die russischen Luftangriffe in Syrien werden nicht automatisch beendet, wie Kremlsprecher Peskow klarstellte. Details und Zeitrahmen des Teilabzuges werden nach seinen Worten vom Verteidigungsministerium festgelegt. Putin habe seine Entscheidung mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad abgestimmt. Exakte Zahlen zur russischen Militärpräsenz in Syrien hält der Kreml geheim. Moskau ist einer der letzten verbliebenen engen Partner des Regimes in Damaskus. (dpa)

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