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Regierung Schulz: SPD jederzeit zu Neuwahlen bereit

SPD-Chef Martin Schulz hat keine Angst vor Neuwahlen. Die Sozialdemokraten könnten sich trotz der schweren Niederlage im September jederzeit den Wählern stellen.

13.11.2017 06:29
SPD
Martin Schulz sieht seine Partei für Neuwahlen gewappnet. Foto: dpa

SPD-Chef Martin Schulz sieht seine Partei knapp zwei Monate nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl für Neuwahlen bereits wieder gerüstet. „Sollte Jamaika wider Erwarten doch nicht zustande kommen, wird die SPD organisatorisch und personell jeder Zeit in der Lage sein, sich dem Wähler zu stellen“, sagte Schulz der „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe).

Der SPD-Vorsitzende geht gleichwohl davon aus, dass sich Union, FDP und Grüne auf ein Regierungsbündnis verständigen. „Am Ende werden die vier Parteien sich auf irgendwelche faulen Kompromisse einigen“, sagte er. „Politisch passen vor allem CSU, FDP und Grüne nicht zusammen. Die Widersprüche sind größer als die Gemeinsamkeiten. Das zeigen die bisherigen Sondierungen ganz deutlich.“

Union, FDP und Grüne haben wenig Gemeinsamkeiten

Sollte diese Koalition zustande kommen, dann sei dies eigentlich ein Bündnis von CSU, Grünen und FDP. Die CDU als größte Partei spiele dabei ja schon bisher kaum eine Rolle, außer der Tatsache, dass sie die Kanzlerin stellt. „Eine solche Koalition mag zum reinen Machterhalt funktionieren – für Deutschland ist das eine schwere Belastung“, sagte Schulz.

Die SPD mit Schulz als Spitzenkandidat war bei der Bundestagswahl am 24. September auf 20,5 Prozent abgestürzt. Noch am Wahlabend erklärte Schulz den Gang in die Opposition. (afp)

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