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Rechtsrock Neonazi-Festival in Thüringen verboten

1. UpdateKein Nazi-Rock in Mattstedt: Ein Gericht in Weimar verbietet ein geplantes Neonazi-Festival und bestätigt damit ein entsprechendes Urteil.

25.08.2018 09:32
Rechtsrock-Veranstaltung in Mattstedt
Polizeieinsatz beim Rechtsrock-Festival „Rock für Deutschland“ im vergangenen Jahr (Archivbild). Foto: dpa

Das für Samstag geplante Rechtsrock-Konzert in Mattstedt bei Weimar ist im letzten Augenblick geplatzt. Das Verwaltungsgericht Weimar bestätigte am Freitagabend ein von der Gemeinde ausgesprochenes Nutzungs- und Betretungsverbot für das Festivalgelände. Zur Begründung wurde unter anderem auf fehlende Einwilligungen von Flächeneigentümern zur Nutzung des Geländes verwiesen. Zu dem als politische Demonstration angemeldeten Festival mit dem Titel „Rock gegen Überfremdung“ waren mehrere tausend Rechtsextremisten erwartet worden. Gegen das Neonazi-Treffen waren mehrere Protestveranstaltungen geplant.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dankte am Samstag der Kommune und Innenminister Georg Maier (SPD), das Verbot der Neonazi-Veranstaltung durchgesetzt zu haben. „Hier ist kein Platz für Nazis“, sagte Ramelow nach einem Friedensgottesdienst mit etwa 150 Personen in der evangelischen Kirche von Mattstedt. Zugleich forderte er für die Veranstalter von Rechtsrock-Konzerten, die unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts mit dem Verkauf von Eintrittskarten Geld verdienten, eine steuerrechtliche Überprüfung.

Bodo Ramelow und Georg Maier feiern „Etappensieg“

Innenminister Maier sprach von einem „Etappensieg“. Er rechne aber mit weiteren Anmeldungen von Neonazi-Konzerten. „Der Kampf gegen Rechtsrock muss weitergehen“, twitterte der Innenminister. An dem Gottesdienst nahmen auch weitere Mitglieder der Landesregierung teil.

Der Sprecher des Bündnisses „Buntes Weimarer Land“, Max Reschke, äußerte sich zufrieden nach der Absage des Neonazi-Treffens. „Wir wollten zeigen, dass wir ein Dorf sind, das sich gegen Nazis stellt“, sagte Reschke. An einem Umzug des Bündnisses durch den Ort sowie an einem Straßenfest beteiligten sich nach Polizeiangaben mehrere hundert Menschen.

Die Polizei hatte mit Kontrollen und Straßensperren das nördlich von Apolda gelegene Dorf Mattstedt weiträumig für Anreisende Rechtsextremisten gesperrt. Bis zum Mittag wurde laut Polizei gegen zehn Rechte ein Platzverweis ausgesprochen. Auch die Veranstalter durften Medienberichten zufolge über das Wochenende das vorgesehene Versammlungsgelände nicht betreten, um die bereits installierte Bühnentechnik wieder abzubauen. (epd)

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