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Chemnitz Seehofer erwartet Bericht von Maaßen

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht keine Belege für „Hetzjagden“ in Chemnitz. Innenminister Horst Seehofer erwartet bis Montag eine Begründung, auf welche Indizien er seine Thesen stützt.

10.09.2018 06:08
Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen
Unter Druck: Horst Seehofer (r.) und Hans-Georg Maaßen. Foto: dpa

In Chemnitz war vor zwei Wochen ein Deutscher erstochen worden, tatverdächtig sind drei Asylbewerber, von denen einer noch gesucht wird. Nach der Tat kam es in der Stadt zu Trauermärschen und Protesten und auch zu fremdenfeindlichen Übergriffen.

Seehofer sagte am Sonntagabend, der Geheimdienstchef habe ihn selbst und das Ministerium über seine Zweifel an dem Video vorab informiert. „Und wenn solche Zweifel vorhanden sind, darf man diese Meinung als Minister nicht unterdrücken.“ Der Innenminister betonte aber auch, die Verantwortung für „Formulierungen und seine Thesen“ trage Maaßen.

Der Chef der Geheimdienst-Kontrolleure im Bundestag, Armin Schuster (CDU), übte ebenfalls Kritik an Maaßen, wies Rücktrittsforderungen aber als absurd zurück. „Die ursprüngliche Absicht von Maaßen war genau richtig. Die nur auf das Thema Hetzjagd zugespitzte Art und Weise ging allerdings gründlich daneben“, sagte Schuster der dpa. SPD-Rücktrittsforderungen und Grünen-Rufe nach einer Auflösung des Verfassungsschutzes seien aber „nur noch kleinkariertes politisches Drama und absurd angesichts der Ernsthaftigkeit des eigentlichen Themas“.

Am Rande der teils fremdenfeindlichen Proteste nach dem tödlichen Messerangriff von Chemnitz soll sich auch eine schwere antisemitische Attacke auf ein koscheres Restaurant ereignet haben. Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald S. Lauder, sagte, es sei „unvorstellbar und unverschämt“, dass „neonazistische Elemente oder Nazi-inspirierte Menschen“ sich in Deutschland weiterhin ermächtigt fühlten, Gewalttaten gegen Juden und andere Minderheiten auszuüben.

Auch im sachsen-anhaltinischen Köthen folgten am Sonntagabend Hunderte Menschen Aufrufen zu Kundgebungen, nachdem in der Stadt ein Deutscher nach einem Streit ums Leben gekommen war. Zwei Afghanen wurden als Tatverdächtige festgenommen. (dpa)

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