Lade Inhalte...

Pulse of Europe Unpolitisches Politikum

Kritiker sehen Pulse of Europe als ausschließlich emotional an. Die fröhlichen Bewahrer der Europäischen Idee wehren sich - ohne wütend zu werden.

Pulse of Europe
Europäischer Pulsschlag auch in Köln. Foto: EPA

Daniel Röder hat die Debatte wohl vernommen. Er bleibt aber im Ganzen bei seiner Haltung. „Wir hören die Kritik“, sagt der Gründer von Pulse of Europe. „Doch wir haben uns darauf konzentriert, die Begeisterung für Europa wieder zu wecken. Das war unser wichtigstes Ziel.“ Und mit konkreten politischen Forderungen hätte die Bewegung das Ziel gewiss verfehlt.

Röder ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main. Nach dem Votum der Briten für den EU-Ausstieg, allerspätestens nach der Wahl Donald Trumps war er überzeugt, dass es so nicht weitergehen könne. Röder rief mit Gleichgesinnten – viele davon Anwälte wie er – Pulse of Europe ins Leben. Und siehe da: Die Bewegung ist erfolgreich, sehr sogar. Mittlerweile wird in rund 90 überwiegend deutschen Städten für den Erhalt des europäischen Projekts demonstriert. Parallel zur Zahl der Städte und der Demonstranten wächst die mediale Aufmerksamkeit.

Unterdessen gibt es freilich auch eine Debatte darüber, ob der Pulse of Europe auf dem richtigen Weg ist und wie lange er Bestand haben kann. Lars Geiges, Experte für soziale Bewegungen am Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen, beschreibt die Lage: „Man trifft sich auf den Marktplätzen der Städte, redet, tanzt und singt. Konkrete politische Forderungen gibt es nicht.“ Darum erfahre der Pulse „zwar breite zivilgesellschaftliche Unterstützung“. Dennoch sei „fraglich, wie langlebig die sonntäglichen Proteste sein können. Denn der kleinste gemeinsame Nenner – prinzipiell für Europa einzutreten – ist bestenfalls diffus unterfüttert. Das einende Moment ist schwierig auszubuchstabieren.“

Ulrike Guérot, Professorin für Europapolitik an der Donau-Universität Krems in Österreich, argumentiert ähnlich. Im Gespräch mit der „taz“ sagte sie, das emotionale Bekenntnis sei „sehr viel wert. Der Charme des derzeitigen Pulse ist das Unpolitische. Aber wenn die Bewegung keinen inhaltlichen Akzent setzt, wäre auch mit ihr nichts gewonnen.“ Guérot nimmt Bezug auf die mangelnde Handlungsfähigkeit der EU in der Flüchtlings- sowie der Schuldenkrise und findet, dass die Probleme allein konkret und nicht abstrakt gelöst werden könnten.

Pulse of Europe weist all dies keineswegs zurück, macht indes eine andere Rechnung auf. „Die Idee war bewusst breit angelegt“, sagt Stephanie Hartung, eine der acht Gründerinnen. „Wir wenden uns an die breite Masse, die proeuropäisch denkt, sich aber alleingelassen gefühlt.“ Ziel sei nicht, einen Plan für die Reform der EU vorzulegen. Guérot sei da „fünf Schritte weiter als wir“, findet Hartung. Stattdessen „wäre es schon ein Riesenerfolg, wenn mehr Menschen zur Wahl gehen und proeuropäisch abstimmen würden“.

Tatsächlich reicht ein Besuch auf einer x-beliebigen Pulse-of-Europe-Kundgebung – etwa auf dem Berliner Gendarmenmarkt – aus, um das Besondere der Initiative zu erfassen, die sich als „Für-Bewegung“ versteht. Das bürgerliche Publikum ist besorgt und trotzdem gut gelaunt. Die Reden sind kurz und erschöpfen sich meist in Hinweisen auf die Vorteile der europäischen Einigung wie den Wegfall der Grenzkontrollen. Oft gibt es einen Verweis auf die nächsten Wahlen – zuletzt in den Niederlanden, demnächst in Frankreich, verbunden mit dem Appell: „Bleibt bei uns!“

Es wird kaum jemand kritisiert oder gar verächtlich gemacht. Am Ende wird gesungen und getanzt. Die Menschen fassen sich an den Händen. Manches daran erinnert an Kirchentage. In jedem Fall ist schon der Stil radikal anders als das hasserfüllte Auftreten von Rechtspopulisten auf der Straße oder im Netz. Da wird ein Gefühl gegen ein anderes gestellt: Zuversicht gegen Angst. In einem zehn Punkte umfassenden Katalog heißt es unter Punkt sieben: „Europa muss erhalten werden, damit es verbessert werden kann.“ Ansätze für das Wie fehlen. Es geht – jedenfalls zunächst – um den Erhalt des Bestehenden. So gesehen ist Pulse of Europe eher konservativ. All das passt nicht ins Raster der Protestbewegungen, wie sie die Republik bisher kannte.

Stephanie Hartung betont, der nächste Schritt müsse sein, die Wahl Marine Le Pens zur französischen Präsidentin zu verhindern. Denn Le Pen will bekanntlich raus aus der EU. „Wenn es zum Frexit kommt, ist Europa tot“, sagt die Aktivistin. „Das würde den Vulkan zum Ausbruch bringen.“ Bei Pulse of Europe sind sie selbstbewusst genug, um sich einen gewissen Einfluss zuzuschreiben. Immerhin erreiche die Bewegung, deren Geschäftsstelle lediglich zwei Mitarbeiter beschäftigt, allein bei Facebook und Twitter über eine Million Menschen. Nach der Frankreich-Wahl könne man den wöchentlichen Takt der Kundgebungen, – immer sonntags, 14 Uhr – für eine Weile auf einen monatlichen Takt umstellen. Um dann die Aktivitäten im Vorfeld der Bundestagswahl am 24. September abermals zu intensivieren.

Pulse-Initiator Röder sagt: „Wir sind gerade in einem Findungsprozess. Aber wir glauben nicht, dass Pulse of Europe so schnell ausläuft.“

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen