Lade Inhalte...

Präsidentschaftswahl Ein Neuer mit dem alten Namen für Armenien

Der neue Präsident hat den gleichen Namen wie der alte, der wiederum Ministerpräsident wird.

Opposition in Jerewan
Anhänger der Opposition demonstrieren in Jerewan gegen den neuen Präsidenten. Foto: afp

Wählen durften die Armenier ihren Präsidenten nicht. Eine Verfassungsänderung vor drei Jahren macht die konfliktreiche ehemalige Sowjetrepublik im Südkaukasus zu einer parlamentarischen Republik. Eigentlich, um mehr politische Vielfalt zu schaffen und Abstand vom Modell eines von nur einem „starken Mann“ geführten Staat zu nehmen.

Doch wie in so vielen ehemaligen sowjetischen Republiken zeigt sich nun auch in Armenien, dass der abtretende Präsident eine neue Machtbasis in der Regierung sucht. Damit stößt er viele in Armenien vor den Kopf. Seit Tagen protestieren die Oppositionsparteien im Parlament gegen den Vorschlag des neuen Präsidenten Armen Sarkissjan (zuweilen schreibt er sich Sargsjan), seinen Vorgänger, Sersch Sargsjan, zum Ministerpräsidenten zu machen. Am Wochenende versammelten sich nach Oppositionsangaben 15 000 Menschen im Zentrum von Jerewan, sie blockierten Straßen und Plätze. Sie sind empört über die Machtrochade, die die Verfassungsänderung für Pluralismus hohl macht.

Für Dienstag, den Tag der Wahl des neuen Premiers, will die Opposition das Parlamentsgebäude umstellen, um die Wahl nicht zulassen. Die Behörden haben angekündigt, die Demonstranten zu „verjagen“. Armen Sarkissjan, der das Präsidentenamt vor einigen Tagen offiziell übernommen hatte, war lange Jahre armenischer Botschafter in Großbritannien, aber auch für Belgien, Luxemburg und die EU zuständig.

In den Anfangsjahren des unabhängigen Armenien in den 1990er Jahren bekleidete der promovierte Physiker und selbsternannte Erfinder des Computerspiels „Tetris“ den Posten des Ministerpräsidenten in Jerewan, den er nach einem angeblichen Streit mit dem damaligen Verteidigungsminister räumen musste. In dieser Zeit arbeitete er am Umbau Armeniens in ein „Holding-Land“, wie er es selbst nannte. Mehrere internationale Banken eröffneten in dieser Zeit ihre Niederlassungen in Armenien.

Sarkissjan selbst beteiligte sich an einigen Unternehmen und kam so zu seinen Millionen. Die armenische Opposition wirft ihm regelmäßig vor, seine Besitztümer bei den Steuerbehörden nicht zu deklarieren. Wie sie ihm ebenfalls vorhält, seine Finger am britisch-armenischen Großprojekt der Goldförderung im Südosten des Landes im Spiel gehabt zu haben. Armenien hängt am Tropf Russlands, das das Land vor allem im Bergkarabach-Konflikt mit Aserbaidschan unterstützt.

Bergkarabach, meist von Armeniern bewohnt, wurde vom Sowjetregime Aserbaidschan zugeschlagen, in den 1990ern erklärte sich das Gebiet mit knapp 150 000 Einwohnern für unabhängig. Es kam zum Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan. Der Konflikt ist bis heute nicht gelöst. Auch der historisch bedingte Streit mit der Türkei ist nicht beigelegt. Die einst als historisch gefeierten Zürcher Protokolle, mit denen sich beide Länder verpflichtet hatten, diplomatische Beziehungen aufzunehmen, sind auf Eis gelegt.

Die größten armenischen Industrie-, Energie-, Telekommunikationsbetriebe sind seit Jahren in den Händen russischer Konzerne. Seine Vereinbarungen mit der EU über ein Assoziierungs- und ein Freihandelsabkommen annullierte das Land und trat 2015 Putins Eurasischer Wirtschaftsunion ab. Armeniens neuer Präsident steht für den Kurs seines Vorgängers. Die aufgeheizte Stimmung im Land hat er nicht kommentiert.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Armenien

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen