Lade Inhalte...

Parteienbündnisse Die rot-grüne Entfremdung

Gemeinsam nicht mehr stark: Die Aussichten für die alte Koalition aus Sozialdemokraten und Ökopartei sind schlecht.

Robert Habeck und Olaf Scholz
Rivalen links der Mitte: Robert Habeck (Grüne) und Olaf Scholz (SPD, rechts). Foto: dpa

Es gab ein großes Hallo, als das rot-grüne Bundeskabinett im Jahr 1998 zum ersten Mal tagte. Bauminister Franz Müntefering (SPD) brachte im Kabinettssaal in Bonn noch in letzter Minute persönlich Ministersessel auf die richtige Höhe. Außenminister Joschka Fischer fühlte sich an seine Spontizeit erinnert. Das sei „die schönste Form von Hausbesetzung“, sagte der Grüne. Fischer und Kanzler Gerhard Schröder (SPD) besiegelten die Zusammenarbeit per Handschlag.

Diese Szenen wirken aus heutiger Sicht, als stammten sie aus einer anderen Galaxie. Erstens ist angesichts der Kleinteiligkeit des Parteiensystems und der lang anhaltenden Schwäche der SPD eine rot-grüne Mehrheit im Bund selbst mit viel Fantasie kaum mehr vorstellbar. Zweitens konkurrieren SPD und Grüne stärker miteinander als je zuvor.

Die unbeschwerte Liebe gab es zwischen SPD und Grünen nie. Unvergessen ist der Satz, den Schröder im Wahlkampf 1998 in einem Streitgespräch mit Joschka Fischer sagte: „In einer rot-grünen Konstellation muss klar sein: Der Größere ist Koch, der Kleinere ist Kellner.“ Dennoch bot die damalige Bundesregierung ausreichend Profilierungsmöglichkeiten für die Grünen: Joschka Fischer war als Außenminister einer der beliebtesten Politiker Deutschlands, Jürgen Trittin schärfte im Umweltressort das Parteiprofil.

SPD beliebt im Umfragetief

20 Jahre später sieht es so aus: Die Grünen wären so gern Kellner in einer Bundesregierung geworden, dass sie dafür auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und der FDP Getränke gereicht hätten. Nur: FDP-Chef Christian Lindner wollte nicht zugreifen. In der Folge musste die SPD wieder als Kellner ran, obwohl sich viele Sozialdemokraten lieber arbeitslos gemeldet hätten, als noch mal in einer Merkel-Regierung zu schuften.

SPD und Grüne sind bei der Bundestagswahl im Jahr 2017 zusammen nicht einmal auf 30 Prozent gekommen. Auch in den Ländern ist das Bündnis ohne Bedeutung: Nur noch Hamburg und Bremen werden von Rot-Grün regiert. Es ist die Zeit der (immer kleiner werdenden) großen Koalitionen aus Union und SPD und der Dreierbündnisse.

Die SPD bleibt mehr als zehn Monate nach der Bundestagswahl im Umfragetief und kommt aktuell im ZDF-Politbarometer auf 18 Prozent. Die Grünen mit ihrem neuen Star Robert Habeck sind den Sozialdemokraten dicht auf den Fersen und liegen bei 15 Prozent. Das weckt den Kampfgeist auf beiden Seiten.

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, die ihrer Partei in der großen Koalition Profil geben soll, hat reagiert. Sie – der gelegentlich vorgeworfen wird, sie grenze die SPD nicht erkennbar genug von der Union ab – setzt jetzt auf Kontrast zu den Grünen. „Die Imitation der Grünen hilft uns nicht weiter“, sagte Nahles jüngst dem „Münchner Merkur“. Das gelte auch für die Asylpolitik, in der die Grünen eine einfache Position einnähmen. „Unser Kurs ist differenzierter, aber dafür realistisch“, betonte sie. Nahles plädierte für einen „Realismus ohne Ressentiments“.

Gern lästern sie in der SPD, die Grünen bedienten unterm Strich nur bestimmte Milieus. Die SPD habe dagegen den Anspruch, Menschen zusammenzubringen und Interessen auszugleichen. Oder, wie manch ein alteingesessener Sozialdemokrat im Ortsverein sagt: „Die haben sich doch schon immer für etwas Besseres gehalten.“

Grüne geben sich unter Habeck sozialer als unter Özdemir

Die Grünen geben sich unter Habeck sozialer als unter seinem Vorgänger Cem Özdemir. So macht der Flensburger kein Hehl daraus, was er von der Agenda 2010 hält: nichts. Seine Co-Vorsitzende Annalena Baerbock arbeitete kürzlich bei einer Tafel. Sie will auch sonst dahin gehen, „wo es weh tut“. Es scheint, als wollten die Grünen den Sozialdemokraten auf ihrem Kerngebiet das Wasser abgraben.

Davon wollen sie aber offiziell nichts wissen. „Wir schauen, wie wir in Zukunft Politik gestalten können“, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der FR. „Aber wir haben nach wie vor die größten Überschneidungen mit der SPD. Deshalb braucht sie uns auch nicht mit öffentlichen Ratschlägen zu überziehen.“ Zugleich gebe es bundesweit einen Verlust rot-grüner Machtoptionen. Das sei „ein echtes Problem“.

Kellner sagte: „Wir reden über Gerechtigkeit, weil es neben der Ökologie das zentrale Thema der Zeit ist. Und Annalena und Robert vertreten das glaubwürdig und gemeinsam. Das ist das Neue.“ Der Sozialexperte Sven Lehmann, wie Kellner vom linken Flügel der Grünen, erklärte: „Die Grünen waren immer eine soziale Partei.“ Dahinter stecke jedoch „kein Plan, die SPD beerben zu wollen“. Ohnehin gelte: „Der Feind steht rechts.“

Eines ist dennoch klar: Einen gemeinsamen Auftritt wie den von Gerhard Schröder und Joschka Fischer im Wahljahr 2002 vor dem Brandenburger Tor wird es vom Spitzenpersonal von SPD und Grünen so schnell nicht geben. Sie kämpfen jeder für sich.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen