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Partei Razem Linke in Polen fängt neu an

Die neue linke Partei Razem findet vor allem bei dem auch in Polen stark wachsenden jungen Prekariat Zuspruch. Der Erfolg von Razem kostet das linke Wahlbündnis allerdings so viele Stimmen, dass nun keine Partei links der Mitte im polnischen Parlament vertreten ist.

Polens linke Zukunft? Razems Co-Chef Adrian Zandberg, dessen Tochter am Sonntan Papas Votum einwirft. Foto: dpa

Fernsehdebatten haben keinen großen Einfluss auf das Wählervotum? Von wegen – in Polen hat ein einziges Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten der acht antretenden Parteien im TV Fundamentales bewirkt. Denn nur fünf Tage vor der Parlamentswahl am 25. Oktober sorgte Adrian Zandberg, Co-Chef der im Mai 2015 gegründeten Linkspartei Razem (Polnisch für „Zusammen“), für eine Sensation. Laut Umfragen und selbst nach Meinung konservativer Medien gewann der 36-Jährige die Debatte haushoch. Und so erreichte seine Gruppierung 3,5 Prozent der Stimmen, nachdem sie in Umfragen zuvor unter einem Prozent gelegen hatte – und veränderte die politische Szene grundlegend.

Denn just jene neuen Razem-Wähler waren das halbe Prozent, das am Ende der Wahlallianz Vereinigte Linke (ZL) fehlte, um die für solche Bündnisse notwendige Acht-Prozent-Hürde zu nehmen. Hätte die ZL den Sprung in den Sejm geschafft, hätte die am Sonntag siegreiche, nationalkonservative PiS keine absolute Mehrheit und wäre auf einen Koalitionär angewiesen. So verantwortet Nobody Zandberg gleich zwei Premieren in der 25-jährigen Geschichte des freien Polen: die Alleinregierung einer Partei – und ein Parlament ohne linke oder sozialdemokratische Partei.

Krise hat tiefere Ursachen

Jenseits von Zandberg muss sich die linke ZL, eine Allianz aus fünf Parteien, die herbe Schlappe vor allem sich selbst zuschreiben. Denn das bunte Bündnis, zu dem auch die Grünen gehören, hat sich erst im Sommer zusammenraufen können. Damals wurde klar, dass die im Parlament vertretene Allianz der Demokratischen Linken (SLD) sowie „Deine Bewegung“ (TR) alleine scheitern würden. Erst drei Wochen vor der Wahl wurde die 40-jährige Barbara Nowacka zur Spitzenkandidatin des ZL-Bündnisses, die Werte gingen hoch – bis Zandberg kam.

Die Krise der polnischen Linken indes hat tiefere Ursachen. Denn die postkommunistische SLD etwa, Nachfolgerin der 1990 aufgelösten Regime-Partei PVAP, trägt das Adjektiv ‚links‘ lediglich im Namen. Als die Partei 2001 bis 2005 an der Macht war, fiel sie vor allem durch liberale Wirtschaftspolitik auf, senkte etwa die Unternehmenssteuern. Die TR, 2011 in den Sejm katapultiert, zeigte sich in den letzten vier Jahren programmatisch diffus – sie wollte die Unternehmer ebenso ansprechen wie die Befürworter von Schwulenrechten, Kirchenkritiker ebenso wie Haschisch-Raucher.

Razem, die mitunter mit der spanischen Podemos verglichen wird und vor allem das wachsende junge Prekariat anspricht, wollte daher trotz Lockrufen nicht bei der ZL mitmachen. Vor allem eine Personalie ist den Razem-Aktiven verhasst: SLD-Chef Leszek Miller. Auch jenseits der Partei steht der 69-jährige Miller, der vor 1989 im Zentralkomitee der PVAP saß, symptomatisch für das Problem der Postkommunisten. Die Partei, dessen Stammwähler jenseits der 60 sind, konnte und wollte die alten Zöpfe nicht abschneiden. Weil sie es selbst nicht tat, wurde nun Razem zu ihrem Totengräber.

Parlament ohne Linke

In linken Milieus des Landes indes hält sich die Verzweiflung in Grenzen. „Ein Parlament ohne Linke? Ich bin nicht entsetzt, ich mag Herausforderungen und es wird interessant“, kommentierte der bekannte linke Aktivist und Publizist Slawomir Sierakowski. Tatsächlich könnten einige bekannte Gesichter, darunter ZL-Frontfrau Nowacka, die alte Linke entstauben. Auch Razem trauen Beobachter zu, zur neuen linken Kraft aufzusteigen – auch weil der Sprung über die drei Prozent bei der Wahl eine großzügige staatliche Parteienfinanzierung bedeutet. Zandberg könnte eine große Zukunft haben. In der Wahlnacht rief er seinen Anhängern zu: „Wir werden die nächsten Jahre auf der Straße arbeiten, denn endlich gibt es in Polen eine demokratische Linke, für die man sich nicht schämen muss.“ Er spielte auf Millers SLD an. Diese ist in ihrer alten Form gestorben.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Polen

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