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Parlamentswahl Türken in Deutschland können ab Donnerstag wählen

In der Türkei finden Ende Juni Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. 1,4 Millionen Türken in Deutschland können bereits ab Donnerstag ihre Stimme abgeben.

06.06.2018 12:54
Stimmabgabe zu türkischer Wahl
Wahlkabine in Stuttgart (Symbolbild). Foto: Lino Mirgeler (dpa)

In der Türkei finden am 24. Juni vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt, doch schon von Donnerstag an können türkische Wähler im Ausland ihre Stimme abgeben. Nach Angaben der türkischen Wahlkommission sind knapp über drei Millionen Türken im Ausland stimmberechtigt, davon allein 1,445 Millionen in Deutschland. Wie bei früheren Abstimmungen können sie in den türkischen Konsulaten ihre Stimme abgeben oder in speziell eingerichteten Wahllokalen.

Worüber wird abgestimmt? 

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am 18. April überraschend vorgezogene Neuwahlen für den 24. Juni angekündigt. Eigentlich waren die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen erst im November 2019 fällig. Zu der Parlamentswahl treten nun acht Parteien an, für die Präsidentenwahl sind Erdogan und fünf weitere Kandidaten registriert. Erhält kein Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit, findet zwei Wochen später am 8. Juli eine Stichwahl statt.

Während in der Türkei am 24. Juni abgestimmt wird, haben die Türken in Deutschland, Frankreich und Österreich bereits ab Donnerstag die Möglichkeit zur Stimmabgabe. In Dänemark und Luxemburg öffnen die Wahllokale am Samstag, während in Belgien, der Schweiz und den Niederlanden erst vom 15. Juni an gewählt werden kann. Die Wahl endet im Ausland am 19. Juni. Sollte die Präsidentschaftswahl in eine zweite Runde gehen, wird im Ausland vom 30. Juni bis zum 4. Juli gewählt.

Wo wird in Deutschland gewählt?

In der Bundesrepublik gibt es 13 Konsulate, in denen Türken ihre Stimme abgeben können. Da die Konsulate in Essen, Hannover, München und Nürnberg nicht über geeignete Räumlichkeiten verfügen, haben sie außerhalb Wahllokale eingerichtet. Wahlberechtigt ist, wer bei der zuständigen Auslandsvertretung als Wähler registriert ist. Die Möglichkeit zur Briefwahl gibt es gemäß dem türkischen Gesetz nicht. Dafür können Auslandstürken an den türkischen Landesgrenzen abstimmen.

Nachdem es vor dem umstrittenen Verfassungsreferendum über die Einführung eines Präsidialsystems im April 2017 heftigen Streit über die Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland und anderen EU-Ländern gegeben hatte, haben Deutschland, die Niederlande und Österreich sich die Auftritte türkischer Politiker nun grundsätzlich verbeten. Erdogan trat am 20. Mai vor tausenden Auslandstürken in Sarajevo auf, verzichtete sonst aber auf Wahlkampfauftritte in Europa.

Wer hat die besten Chancen? 

Die islamisch-konservative AKP Erdogans verfügt in Deutschland traditionell über starken Rückhalt, aber auch die prokurdische HDP schneidet regelmäßig besser ab als in der Türkei. Die säkulare CHP erhält dagegen eher weniger Stimmen als zuhause. Bei dem Volksentscheid im April 2017 stimmten 63 Prozent der Wähler für die umstrittene Reform Erdogans, in der Türkei waren es nur 51,4 Prozent. Allerdings lag die Wahlbeteiligung in Deutschland nur bei 46 Prozent - die meisten Türken stimmten also gar nicht ab. (dpa) 

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Türkei

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