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Nordkorea Vor dem Treffen mit Trump: Kim mauert

Für Nordkoreas Machthaber Kim stehen die Atomwaffen Nordkoreas nicht zur Disposition. Das könnte den Gipfel mit US-Präsident Trump platzen lassen.

Kim Jong Un
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (Mitte) will wohl an seinen Kernwaffen festhalten. Foto: rtr

Es gibt eine plötzliche Wende in den Nordkorea-Verhandlungen: Pjöngjangs Machthaber Kim Jong Un stellt das für Juni geplante Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump in Frage. 

Das beunruhigt die Chinesen, die die USA und Nordkorea dazu aufgerufen haben, die Chance auf einen Friedensschluss nicht zu gefährden. Beide Staaten sollten „sich auf halben Wege treffen, sich mit Freundlichkeit und Aufrichtigkeit begegnen und günstige Bedingungen für das Treffen der Führer beider Länder schaffen“, empfahl Chinas Außenamtssprecher Lu Kang am Mittwoch in Peking. Es seien aktive Bemühungen notwendig, um „die Denuklearisierung und einen langfristigen Frieden auf der koreanischen Halbinsel“ zu erreichen. Die USA zeigten sich zunächst unbeeindruckt von der möglichen Absage. Die Gipfel-Planungen gingen weiter, hieß es im State Department. 

„Wenn die US-Regierung unfair von uns verlangt, unsere Kernwaffen aufzugeben, haben wir kein Interesse mehr an solchen Gesprächen“, ließ Nordkoreas Vize-Außenminister Kim Kye Gwan via offizieller Mitteilung wissen. Diese Position mag zunächst wie ein Sinneswandel wirken – doch kommt sie nicht überraschend. Nordkorea hat nie komplette Abrüstung angeboten, doch Washington nahm das schon vor Beginn der Verhandlungen vorweg. 

„Kim ist bedacht, eine starke Verhandlungsposition aufrecht zu erhalten“, sagt Go Myong Hyun, Politikwissenschaftler am Asan Institute for Policy Studies in Seoul. Beide Seiten hegten völlig unterschiedliche Erwartungen, warnt Go. Während die USA einen schnellen, vollständigen und unumkehrbaren Ausstieg aus allen Atom-Aktivitäten im Sinn hätten, wolle Kim sein Arsenal bloß langsam abbauen. In der Geschichte der atomaren Abrüstung habe noch nie ein Land plötzlich freiwillig auf seine Waffen verzichtet, sagt Go. Es sei unwahrscheinlich, dass Kim da den Anfang machen werde.

Bolton fantasiert

Das Treffen von Trump und Kim sollte am 12. Juni in Singapur stattfinden. Es war möglich geworden, weil Kim sich plötzlich zu Gesprächen bereiterklärt hatte. Ein Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In im April war von der Atmosphäre her positiv verlaufen. Doch bei der Begegnung ging es nur um Symbole, nicht um Inhalte. Trump hatte seinerseits bereits damit angegeben, dass er die Nordkoreaner praktisch im Alleingang bezwungen habe. 

John Bolton, Trumps Sicherheitsberater, forderte bereits offen eine vollständige Zerstörung aller Kernwaffen und Raketen, bevor an eine Aufhebung von Sanktionen überhaupt zu denken sei. Später schlug er in leichter Abmilderung dieser Position vor, Nordkorea könne die Waffen „in Tennessee unter Verschluss lagern lassen“ – was auf dasselbe hinausläuft. Außerdem müsse Nordkorea seine Kernphysiker und Waffeningenieure ins Ausland schicken. Nordkorea zeigt sich in seiner Mitteilung vom Mittwoch ausdrücklich unzufrieden über die Äußerung Boltons.

Die Diskrepanz zwischen dem, was Kim angeboten hat, und dem, was die Trump-Administration und später auch andere westliche Politiker da herausgehört haben, wurde in den vergangenen Wochen immer größer: Kim hat in Wirklichkeit nie angeboten, vorhandene Bomben aufzugeben. Er hat bloß davon gesprochen, mit Atomtests aufzuhören. Begründung: Das Entwicklungsprogramm sei abgeschlossen, die Waffenkammer gut gefüllt. Aus US-Sicht ist dagegen klar, dass die Nordkoreaner keine Wirtschaftshilfe erhalten, wenn sie dieses Arsenal nicht abbauen.

Mögliche Kompromisse

Bolton unterstellte Nordkorea auch, ein „normales Land“ werden zu wollen, das sich öffnet und in den Welthandel einbezogen ist. Auch das hat Kim nie gesagt. Für Experten steht außer Frage, dass er weiter in einem Reich herrschen will, das ihn als Gott verehrt. „Die überzogenen Erwartungen sind die größte Gefahr für das Stattfinden des US-Nordkorea-Gipfels“, twitterte der Sicherheitsexperte Victor Cha vom Center for Strategic and International Studies in Washington. 

Der Rückzieher macht die Lage wieder realistischer. Es war stets klar, dass Kim kein einfacher Verhandlungspartner sein würde. Seine Angebote waren an verdächtig wenig Bedingungen geknüpft und klangen zu freundlich, um glaubwürdig zu sein. Doch nun ist mitnichten alles verloren. Trump kann Kim gegenüber immer noch Kompromisse machen, um zu einem Abschluss zu gelangen. (mit dpa)

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