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Niedersachsen nach der Wahl Weil will Ampelbündnis oder GroKo

Nach dem Wahlsieg beginnen für Stephan Weil und seine SPD harte Verhandlungen. Die FDP will keine Koalition mit SPD und Grüne, die Große Koalition mit der CDU will keiner. Eine Jamaika-Koalition hält Weil für „sehr ausgeschlossen“.

16.10.2017 07:58
Stephan Weil (SPD) nach der Wahl
Für Wahlsieger Stephan Weil (SPD) stehen in den kommenden Tagen harte Sondierungsgespräche an. Foto: POOL (X80003)

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen will Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Verhandlungen über ein Ampelbündnis mit Grünen und FDP sowie über eine große Koalition mit der CDU führen. Beides sei allerdings „nicht so ganz einfach“, räumte Weil am Montag im ARD-"Morgenmagazin" ein.

Mit Blick auf die bisherige Weigerung der FDP, sich an einer Ampel-Koalition zu beteiligen, fügte er hinzu, er sei „relativ sicher, dass in dieser Hinsicht viele Leute viel miteinander reden werden“.

Hocker: „Wir lehnen eine Ampel zu 100 Prozent ab“

Es sei nun „meine Aufgabe und die der niedersächsischen SPD, schnell eine handlungsfähige Regierung hinzubekommen“, sagte Weil. Mit einer Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP an der SPD vorbei rechne er nicht. „Das halte ich in Niedersachsen für sehr ausgeschlossen“, sagte der Regierungschef. Diesbezüglich habe es „eindeutige Aussagen von allen Beteiligten“ gegeben.

In Niedersachsen hatte Weils SPD die Landtagswahl am Sonntag gewonnen. Für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition reicht es aber nicht. Rechnerisch möglich sind neben einer großen Koalition aus SPD und CDU Dreierbündnisse aus SPD oder CDU mit den Grünen und der FDP. Die Liberalen schlossen eine Ampelkoalition aber bereits aus, die Grünen sehen Jamaika skeptisch.

Dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge kam Weils SPD auf 36,9 Prozent der Stimmen. Die CDU um Spitzenkandidat Bernd Althusmann erreichte 33,6 Prozent und fiel auf den zweiten Platz zurück. Die Grünen lagen bei 8,7 Prozent, die FDP bei 7,5 Prozent. Die AfD kam auf 6,2 Prozent. Die Linke verpasste mit 4,6 Prozent den Einzug in den Landtag.

 

Die niedersächsische FDP hat ihr Nein zu einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen nach der Wahl aber erneut bekräftigt. „Wir lehnen eine Ampel zu 100 Prozent ab“, sagte Generalsekretär Gero Hocker am Montag im Südwestrundfunk (SWR). Die Liberalen hätten sich vor der Landtagswahl klar festgelegt, dass sie nicht als „Steigbügelhalter für die Fortsetzung der rot-grünen Politik“ zur Verfügung stünden. Diese Aussage habe weiterhin Bestand. (afp)

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