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Nach der Wahl SPD versucht die Rolle rückwärts

Die Sozialdemokraten wollen sich nach der Wahlpleite personell ein wenig neu aufstellen – und nicht über Inhalte reden.

Die Wiederwahl von SPD-Chef Gabriel (rechts) gilt als sicher. Foto: REUTERS

Gerade mal vier Jahre ist es her, dass die SPD beim Parteitag in Dresden ihre bislang schlimmste Wahlniederlage verarbeiten musste. Parteichef Franz Müntefering trat ab, und der neue Vorsitzende Sigmar Gabriel hielt eine fulminante Rede. Darin sprach er auch über die veralteten Strukturen der SPD, die man dringend durchlüften müsse. Zwei Jahre später setzte er seine Organisationsreform durch. Zu ihren Kernpunkten gehörten die Verschlankung der Führungsspitze und die Abschaffung des 17-köpfigen Parteipräsidiums.

Wenn die Genossen Mitte November zu ihrem Parteitag in Leipzig zusammenkommen, liegt erneut ein schlechtes Wahlergebnis hinter ihnen. Personelle Konsequenzen zeichnen sich bislang nicht ab. Ein Antrag aber findet im Vorfeld viel Unterstützung: Der schleswig-holsteinische Landesverband fordert, das Parteipräsidium wieder einzuführen.

Nicht nur weitere Regionalgliederungen unterstützen das Anliegen. Auch Generalsekretärin Andrea Nahles erklärt: „Ich persönlich bin dafür.“

Gabriels Wiederwahl gilt als sicher

Nach Lage der Dinge dürfte dieser Vorstoß auch eine Mehrheit finden. Parteichef Gabriel werde sich da nicht verkämpfen, heißt es in seinem Umfeld. Die SPD hätte dann wieder eine dreistufige Spitze: Ganz oben die engere Parteiführung aus dem Vorsitzenden, seinen fünf Stellvertretern, der Generalsekretärin, der Schatzmeisterin und dem Fraktionschef. Darunter das Präsidium, zu dem traditionell auch die Ministerpräsidenten gehören. Und auf der untersten Ebene der Parteivorstand mit bislang 35 Mitgliedern, der möglicherweise noch vergrößert wird.

Die Rolle rückwärts bei der Parteireform sagt manches über den aktuellen Zustand der SPD aus: Von Anfang an hatten nämlich die Vertreter der Länder gegen die Straffung der Führungsspitze protestiert. Sie sehen sich nun in ihrer Befürchtung bestätigt, dass nach der Abschaffung des exklusiven Gremiums wichtige Entscheidungen nicht etwa im größeren Parteivorstand, sondern hinter verschlossenen Türen in der engsten Führungsspitze fallen. Angesichts des schwachen Ergebnisses bei der Bundestagswahl will sich Gabriel dem Verlangen der Länderfürsten nach mehr Mitsprache nicht länger entgegenstellen.

Personelle Konsequenzen wird die Schlappe vom 22. September voraussichtlich aber nicht haben. Gabriels Wiederwahl beim Parteitag am 15. November gilt als sicher. Von seinen Stellvertretern zieht sich nur der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit zurück. Dem hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel werden sehr gute Chancen eingeräumt, auf den Vize-Posten nachzurücken.

Auch Nahles will wieder kandidieren

Hingegen scheinen sich Spekulationen über eine Ablösung der stellvertretenden Parteichefin Aydan Özoguz nicht zu erhärten. Allgemein wird die öffentliche Wirkung der 46-jährigen Hamburgerin zwar als „absolut enttäuschend“ eingestuft. Doch hat bislang niemand Interesse an einer Gegenkandidatur angemeldet. Wegen diverser Quoten käme wohl nur eine Migrantin infrage.

Generalsekretärin Andrea Nahles will erneut für diesen Posten kandidieren. Auch hier zeichnet sich kein Duell ab. Allerdings dürfte die 43-Jährige im Falle einer sozialdemokratischen Regierungsbeteiligung Ambitionen auf ein Ministeramt oder eine mögliche Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier an der Spitze der Fraktion haben. Gleichzeitig hat der schleswig-holsteinische Landeschef Ralf Stegner schon länger sein Auge auf den Posten des Generalsekretärs geworfen. Weil ein möglicher Koalitionsvertrag mit großer Wahrscheinlichkeit erst nach dem Leipziger SPD-Parteitag unterzeichnet wird, könnte es dann im Dezember zu einer Rochade kommen.

Angesichts der laufenden Sondierungsgespräche mit der Union ist die Neigung der SPD-Spitze zu einer inhaltlichen Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses eher gering. Doch dabei dürfe es nicht bleiben, fordert Vorstandsmitglied Niels Annen. „Es ist gut, dass die Partei trotz der schweren Niederlage zusammengeblieben und sich nicht zerstritten hat“, sagte er der Frankfurter Rundschau: „Aber wir müssen schon darüber reden, woran es gelegen hat.“ Als Konsequenz, findet Annen, müsse der Parteitag einen Prozess anstoßen, "der die SPD wieder über die 30-Prozent-Marke führt."

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