Lade Inhalte...

Moskauer Karussell

In Russland ist die neue Duma gewählt worden. Internetmedien berichten von Betrug

MOSKAU. In Russland sind am Sonntag eine neue Duma ein Drittel der Regionalparlamente gewählt worden. Insgesamt 110?Millionen Russen waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Kremlpartei „Einiges Russland“, die im Vorjahr eine Zweidrittelmehrheit gewann, galt auch diesmal als klarer Favorit. Die Abstimmung wurde von Skandalen überschattet.

Pünktlich zur Stimmabgabe fielen eine Reihe kritischer Internetmedien aus. Die Webseiten des Radiosenders „Echo Moskau“ etwa wurden durch eine konzertierte Attacke automatischer Computerzugriffe unzugänglich gemacht. Auch die Seite der Zeitschrift „New Times“ und das Nachrichtenportal „Slon.ru“ waren zwischenzeitlich nicht erreichbar.

Tausend Rubel Belohnung

Dafür berichteten verbleibende Internetportale von groben Fälschungsversuchen. Journalisten registrierten, wie Wähler mit Bussen zur mehrfachen Stimmabgabe gebracht wurden. Die Methode ist in Russland als „Karussell“ bekannt. Wahlbeobachter der Opposition beklagten, dass sie aus den Wahllokalen entfernt wurden.

Im Moskauer Wahllokal 2945, gelegen in der technischen Hochschule MTUSI, gelang es Journalisten, selbst an einem solchen Karussell teilzunehmen. „Man gab uns vorab eine Packung von zehn bereits ausgefüllten Stimmzetteln, die wir in Beuteln unter der Jacke tragen sollten“, erzählte der Internet-Reporter Ilja Azar der Berliner Zeitung. Damit reisten die Teilnehmer, denen eine Belohnung von 1000 Rubel oder 25?Euro versprochen war, zu einem Wahllokal, in dessen Wählerverzeichnis sie gar nicht stehen konnten.

Azar sollte neben seinem Pass einen Wahlschein auf einen wildfremden Namen vorweisen und – als Erkennungszeichen für die in den Betrug eingeweihten Wahlhelfer – eine Straßenbahn-Fahrkarte in den Pass legen. In den ausgehändigten Stimmzettel hätte er sodann die zehn vorab mitgebrachten Zettel hineinlegen und alle zusammen einwerfen sollen. Die Kremlpartei „Einiges Russland“ war auf allen Stimmzetteln bereits angekreuzt worden. „Wir waren vierzig Teilnehmer und sollten sieben Lokale besuchen – insgesamt hätten wir damit rund 3?000 Stimmen abgegeben“, sagt Azar. Er rief stattdessen die Polizei an und zeigte den Wahlbetrug an.

Von Busladungen voller Wähler, die in Moskau geschlossen abstimmten, berichtete die kommunistische KPRF, die stärkste Oppositionspartei. In manchen Wahllokalen kam es deshalb zu langen Schlangen.

Möglicherweise dienten die Angriffe auf kritische Internetmedien dazu, die Berichte über solcherlei Betrugsversuche einzuschränken. Ohne jeden Zweifel gilt dies für die Angriffe auf die Wahlbeboachter-Organisation „Golos“, deren Seite ebenso wie die des Moskauer Projekts „Graschdanin Nabljudatel“ (Bürger-Beobachter) nicht funktionierte. Die Kampagne gegen „Golos“, die die ganze vorige Woche dauerte, erreichte am Wochenende ihren vorläufigen Höhepunkt. Golos-Leiterin Lilija Schibanowa wurde im Zollbereich des Flughafens Scheremetjewo festgehalten und musste ihren Computer abgeben – weil er angeblich auf nicht lizenzierte Software geprüft werden musste.

Manipulationen gibt es bei russischen Wahlen nicht das erste Mal. Es ist aber unklar, wie die Öffentlichkeit diesmal darauf reagieren wird, da die Popularität der Kreml-Partei seit den Wahlen von 2007 gesunken ist. Mögliche Proteste wurden von der Polizei in Moskau jedenfalls schon im Keim erstickt. So wurde der Triumfalnaja-Platz abgesperrt, wo eine nicht genehmigte Kundgebung stattfinden sollte. Es gab Dutzende Festnahmen in der Stadt. Außerdem hat die Kreml-Jugendorganisation „Naschi“ für Sonntag und die folgenden Tage zu einem großen Treffen in Moskau aufgerufen. Tausende Mitglieder sollen offenbar die Hoheit über die Plätze der Stadt sicherstellen.

Anders als vor vier Jahren sind diesmal wieder Beobachter des Büros für Demokratie und Menschenrechte der OSZE bei den Wahlen anwesend. Die Leiterin der Mission, die Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini, soll an diesem Montag eine erste Stellungnahme abgeben.

Putins Stimmungstest

Die Wahlbeteiligung war wieder besonders hoch im Kaukasus. In Tschetschenien vermeldete man schon zwei Stunden vor Schließung der Wahlbüros eine Beteiligung von 94 Prozent. Landesweit hatten zu diesem Zeitpunkt etwas mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten gewählt.

Bei den Wahlen 2007 hatte „Einiges Russland“ 315 von 450 Sitzen in der Duma erhalten. Drei weitere Parteien – die Kommunisten, die Liberaldemokraten des Nationalisten Wladimir Schirinowski und „Gerechtes Russland“ – waren ebenfalls ins Parlament eingezogen. Neben diesen vier Parteien traten diesmal drei weitere an. Ihnen wurden wenig Chancen auf einen Einzug eingeräumt.

Spitzenkandidat der Kreml-Partei war Präsident Dmitri Medwedew, Parteiführer ist Wladimir Putin. Die Wahl gilt als Stimmungstest für Putins Versuch, im März wieder in den Kreml gewählt zu werden.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen