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Militärischer Abschirmdienst 275 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Bundeswehr

Nach Angaben der Bundesregierung geht der MAD 275 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Auffällig gewordene Soldaten hätten teils noch Zugang zu Waffen.

09.04.2017 09:09
Bundeswehr
Wie viele Rechtsextreme gibt es in den reihen der Bundeswehr? Foto: Patrick Pleul (dpa-Zentralbild)

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht nach Angaben der Bundesregierung derzeit 275 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt.

Bei den Vergehen handelt es sich den Angaben zufolge oft um Propagandadelikte wie rassistischen Kommentaren im Internet. In einem Fall habe ein Soldat Flüchtlinge angegriffen, nachdem er sie gefragt hatte, ob sie Christen oder Muslime seien. In mehreren Fällen sei es zu Entlassungen oder Geldstrafen gekommen. In verschiedenen Fällen hätten die Soldaten weiterhin Zugang zu Waffen.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte den Funke-Zeitungen, Rechtsextremismus sei ein Thema, „bei dem die Bundeswehr ganz genau hingucken muss“. Wenn etwas vorliege, reagierten die Vorgesetzten in der Regel schnell und konsequent.

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, nannte den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremen dagegen „hochproblematisch“. „Wer sich als Hitler-Fan entpuppt, muss aus der Bundeswehr rausfliegen“, sagte Jelpke, die die Anfrage gestellt hatte, den Funke-Zeitungen. (afp)

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