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„Midterm Elections“ Zwischenwahlen in den USA

Am 6. November wählen die US-Amerikaner den 116. Kongress. Wie wichtig sind die Zwischenwahlen? Worum geht es? Was bedeuten sie für Donald Trump? Ein Überblick.

US-Wahlen
Die US-Amerikaner stimmen am 6.11.2018 über die Zusammenstellung des 116. Kongresses ab. Foto: afp

Zwei Jahre nach der US-Präsidentschaftswahl stehen 2018 in den USA die sogenannten Zwischen- oder Halbzeitwahlen („Midterm Elections“) auf dem Programm. Am 6. November 2018 wählen die US-Amerikaner den 116. Kongress der Vereinigten Staaten, der sich aus Repräsentantenhaus und Senat zusammensetzt.  Außerdem werden in 36 Staaten und drei US-Außengebieten Gouverneure gewählt. Die FR informiert Sie über alles Wichtige zu den Halbzeitwahlen.

Obama greift Trump an

Der frühere US-Präsident Barack Obama ging in einer Rede Anfang September in Chicago den derzeitigen Amtsinhaber Donald Trump scharf an und kritisierte seinen Nachfolger erstmals auch namentlich. Gleichzeitig forderte Obama die jungen Wähler auf, sich an den Zwischenwahlen zu beteiligen. Diese Generation müsse mehr tun als einen „Hashtag“ weiterzuleiten: „Ihr müsst zur Wahl gehen.“

Linksliberaler Hoffnungsträger

Einen der beiden Senatssitze des US-Bundesstaates Texas hat der erzkonservative Ted Cruz inne. Sein demokratischer Gegenspieler fordert Cruz nun mit einem linksliberalen Programm heraus. Beto O’Rourke ist inzwischen zu einem Hoffnungsträger der Demokraten avanciert.

Worum geht es bei den Zwischenwahlen?

Der Kongress ist die Legislative der USA. Er besteht aus 435 Abgeordneten und 100 Senatoren. Der 116. Kongress wird sich am 3. Januar 2019 konstituieren. Die Wahlen im November 2018 werden über die Kontrolle beider Häuser entscheiden. Dabei wird das Repräsentantenhaus komplett neu gewählt, während im Senat 33 der 100 Sitze bei regulären Wahlen und zwei Sitze bei Nachwahlen neu besetzt werden. Zudem werden die Gouverneure in 36 Staaten und in den drei US-Territorien Guam, Nördliche Marianen und Amerikanische Jungferninseln gewählt.

Wie wichtig sind die Zwischenwahlen?

Zwischenwahlen führen häufig dazu, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Kongress ändern – was sich wiederum auf den Handlungsspielraum des US-Präsidenten auswirkt. So kann der US-Präsident neue Gesetze nur dann einführen, wenn mehr als die Hälfte der Kongressmitglieder zustimmt.

Das Regieren wird für einen US-Präsidenten deshalb in der Regel sehr schwierig, wenn er die Mehrheit in Senat oder Repräsentantenhaus gegen sich hat, wie es bei Barack Obama im Repräsentantenhaus (seit 2010) und im Senat (seit 2014) der Fall war. Vor den Zwischenwahlen hat es Donald Trump in dieser Hinsicht sehr gut, denn Repräsentantenhaus und Senat sind in republikanischer Hand. Mit einer Mehrheit in Senat oder Repräsentantenhaus könnten die Demokraten sich besser positionieren und republikanische Projekte blockieren.

Wie ist das Repräsentantenhaus derzeit besetzt?

Die Republikaner haben bei der Wahl 2010 die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernommen und diese 2016 verteidigen können. Vor den Zwischenwahlen 2018 besitzen sie im Repräsentantenhaus eine Mehrheit von 236 zu 193 Sitzen, sechs Sitze sind vakant.

Wie sehen Umfragen und Prognosen aus?

Die Statistik-Websites FiveThirtyEight und RealClearPolitics geben den Demokraten gute Chancen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu übernehmen. Die veröffentlichten Prognosen werden ständig aktualisiert:  FiveThirtyEight  und RealClearPolitics.

Wie ist der Senat derzeit besetzt?

Die Republikaner besitzen vor der Wahl auch im Senat die Mehrheit: Sie haben 51 Sitze, die Demokraten 47, dazu kommen noch zwei unabhängige Senatoren (die parteilosen Angus King und Bernie Sanders, der 2016 bei der Vorwahl der Demokraten für die US-Präsidentschaft antrat und knapp gegen Hillary Clinton verlor). King  und Sanders stimmen zumeist gemeinsam mit den Demokraten ab.

Wer wird im Senat die Mehrheit erringen?

Die Chancen der Demokraten sind hier nicht ganz so gut wie im Repräsentantenhaus. Das Problem der Demokraten besteht dabei vor allem darin, dass wesentlich mehr Sitze zur Wahl stehen, die derzeit von den Demokraten (24) besetzt werden als von den Republikanern (neun). Die Demokraten müssen aber zwei Senatssitze zu ihren bisherigen hinzugewinnen, um die Mehrheit zu übernehmen. Eine Übersicht gibt es bei RealClearPolitics oder bei FiveThirtyEight.

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