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Meseberg Merkel und Putin unter vier Augen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin reden in Meseberg lange miteinander. Der schwierige Gast ist daran interessiert, das Verhältnis zu Merkel zu verbessern.

Putin und Merkel
Draußen nur Wasser: Putin und Merkel auf Schloss Meseberg. Foto: afp

Am Morgen danach ist in Meseberg wieder Stille eingezogen. Ein Transparent mit einer Aufschrift auf Russisch ist schon alles, was in dem brandenburgischen Dorf rund 60 Kilometer nördlich von Berlin an Wladimir Putin erinnert. Am Abend zuvor ist der russische Präsident mit zwei Wagenkolonnen vor dem schmucken Barockschloss in Meseberg vorgefahren, das die Bundesregierung als Gästehaus nutzt. In der ländlichen Abgeschiedenheit haben schon viele wichtige politische Treffen stattgefunden, auch Staatsgäste kommen hierher.

Vor dem Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel mit Putin wurden die Erwartungen bewusst niedriggehängt. Es handele sich nur um ein Arbeitstreffen, hieß es, bei dem keine konkreten Ergebnisse zu erwarten seien. Wichtig sei es, im Gespräch zu bleiben, das ist die Botschaft.

Merkel, die Putin aus vielen Begegnungen gut kennt, ist daran gelegen, die deutsch-russischen Beziehungen wieder zu verbessern. Das hängt auch damit zusammen, dass im Weißen Haus ein unberechenbarer Populist regiert, dem nationale Interessen wichtiger sind als Geopolitik. Die russische Annexion der Krim hat das Verhältnis zum Westen schwer belastet, in der Ostukraine wird trotz des Minsker Abkommens nach wie vor gekämpft. Erst Ende Juli hat Merkel in Berlin mit dem russischen und dem deutschen Außenminister über die Weltlage beraten, auch der Chef des russischen Generalstabs war dabei – ein sehr ungewöhnliches Treffen. Mit Putin hat sie zuletzt im Mai in Sotschi unter vier Augen gesprochen.

Auch der schwierige Gast ist daran interessiert, das Verhältnis zu Merkel aufzuhellen. Und so lässt er sie nur eine halbe Stunde warten. Dann beraten Merkel und Putin immerhin drei lange Stunden, Einzelheiten werden nicht bekannt. Schon die Dauer des Gesprächs darf aber als Erfolg gewertet werden. Worum es gehen wird, haben beide vorher vor der Presse klargemacht. Die Lage in der Ukraine, in Syrien, die Wirtschaftspolitik; es sind drängende Themen, in denen beide Länder sehr viel trennt.

Merkel begrüßt Putin höflich, aber kühl. Aber sie umwirbt ihn auch. In der internationalen Krisendiplomatie könne auf Russland nicht verzichtet werden, sagt sie. „Wir haben Verantwortung und deshalb sollten wir daran arbeiten, Lösungen zu finden.“ Sie will mit Putin über eine UN-Blauhelmmission in der Ostukraine sprechen. Ohne die Zustimmung Russlands, das ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat ist, kann ein solches Mandat nicht beschlossen werden.

Auch im Krieg in Syrien ist eine Lösung ohne Russland undenkbar. Putin ist der wichtigste Verbündete des syrischen Diktators Baschar al-Assad und wird keiner Nachkriegsordnung zustimmen, in der Assad nicht eine zentrale Rolle spielt. Der Westen hielt das lange Zeit für unvorstellbar. Putin spricht lieber erst einmal über die Wirtschaftsbeziehungen und rattert Zahlen herunter, die zeigen sollen, wie eng das deutsch-russische Verhältnis nach wie vor ist. Er erwähnt die Sanktionen gegen Russland nicht eigens, betont lieber die Zuverlässigkeit russischer Gaslieferungen.

Erst dann wendet er sich Syrien zu. Merkel hat zuvor gefordert, dass in der Provinz Idlib eine humanitäre Katastrophe verhindert werden müsse. Gegenwärtig bereiten die russische und die syrische Armee eine Offensive vor, es ist das letzte große Gebiet, das die Gegner Assads unter Kontrolle haben. Merkel verlangt auch eine Verfassungsreform und Wahlen, wohl wissend, wie weit der Weg dorthin noch ist. 

Putin kümmert das wenig, er fordert stattdessen Hilfe von Europa beim Wiederaufbau Syriens, damit die Flüchtlinge ins Land zurückkehren können, nicht nur aus Europa, sondern auch aus Ländern wie Jordanien und der Türkei. Er weiß nur allzu genau, wie sehr Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik innenpolitisch unter Druck steht. Wie der Krieg beendet werden und wie eine politische Lösung für die Zeit danach aussehen könnte, sagt Putin nicht, jedenfalls nicht öffentlich. Es ist aber davon auszugehen, dass er unter vier Augen mit Merkel darüber sehr intensiv gesprochen hat. Russland ist interessiert an einem neuen Gesprächsformat mit Deutschland, Frankreich und der Türkei, um Syrien zu stabilisieren. Es werde zunächst auf Expertenebene geführt werden, lässt ein Sprecher Putins hinterher verlauten.

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