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Vereinte Nationen Donald Trump kostet die Welt Jahre

Die UN sind ohne die USA nicht schlagkräftig. Es bräuchte also einen US-Präsidenten, dem die Rohingya nicht egal sind. Der Leitartikel.

USA
Donald Trump arbeitet nicht mit den Vereinten Nationen zusammen. Foto: LUDOVIC MARIN (AFP)

Vielleicht wird er überraschen. Wenn Donald Trump am Dienstag erstmals in seiner Amtszeit als US-Präsident vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen auftritt, dann mag es sein, dass er den Vorschlägen seiner Berater folgen und eine Rede halten wird, an deren Ende man sagen kann: Der Mann hat begriffen, dass die Welt sich nicht nur um ihn dreht. Mag sein, dass es so kommen wird. Aber erstens ist das nicht wahrscheinlich, und zweitens wäre es auch nicht glaubwürdig. Trumps „America-first“-Politik, die in Wirklichkeit eine „Trump-first-Politik“ ist, verträgt sich nicht mit dem globalen Ansatz der UN.

Gegen Trumps „America-first“-Politik

Auch das mag auf den ersten Blick nichts Neues sein. Die Ideale der internationalen Zusammenarbeit werden seit eh und je von Einzelstaaten bewusst und aus egoistischen Gründen missachtet. Die USA, größter Geldgeber der UN, sind in dieser Hinsicht eher Vorreiter als nur Mitläufer.

Aber doch ist es in diesem Jahr anders. Es ist bedrohlicher. Noch nie in der 72-jährigen Geschichte der UN hat es einen US-Präsidenten wie Trump gegeben. George W. Bush hat die UN nicht geliebt und sie vor seinem Einmarsch in den Irak irrelevant genannt. Selbst Barack Obamas warme Worte von der Bedeutung multilateralen Vorgehens waren nicht immer von tiefer Zuneigung zu den Vereinten Nationen geprägt.

Donald Trump verträgt sich nicht mit den Vereinten Nationen

Aber Trump? Er will sich nicht an das Klima-Abkommen von Paris halten und vielleicht auch nicht mehr an den Atom-Deal mit dem Iran. Er stellt sich gegen die UN-Politik, die den Schutz von Flüchtlingen und Migranten fordert, er will den UN massiv das Geld streichen. Man kann über die Effizienz und Effektivität der UN-Strukturen streiten. Reformen sind dringend nötig. Doch Trump ist nicht angetrieben von dem Wunsch, es besser für alle Beteiligten auf diesem Planeten machen zu wollen, sondern sich einzuigeln, sich zurückzuziehen aus der Welt und von ihren Krisen, die immer komplexer werden und immer schwerer vermittelbar.

Es wäre zu einfach, Trump die alleinige Schuld daran zu geben, dass die Vereinten Nationen an Bedeutung verlieren. Es ist der Webfehler aus dem Jahr 1945, der einen großen Anteil daran hat. Wie zu Zeiten des Kalten Krieges sind auch heute noch die fünf Vetomächte im Sicherheitsrat – USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – mehr damit beschäftigt, Eigeninteressen durchzusetzen, als die gemeinsame Aufgabe von Friedenserhaltung und Friedensschaffung anzugehen. Das wird sich auch nicht ändern. Versuche, die Struktur des Sicherheitsrates zu verändern, sind ehrenwert, aber aussichtslos. Niemals werden die Mitglieder des Eliteclubs der UN auf ihr Vetorecht verzichten und sich damit gleichsam selbst ihres Einflusses berauben. Das ist ein strukturelles Problem, mit dem die Vereinten Nationen von Beginn an zu kämpfen hatten.

USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich

Doch Trump erschwert selbst das Alltagsgeschäft der Vereinten Nationen. Wie sollen sich die UN auf ein Gesprächsformat zur Nordkorea-Krise verständigen, wenn der US-Präsident darauf keine Lust zu haben scheint? Das wird allenfalls dazu führen, dass sich Staaten jenseits der UN zusammenfinden, um sich der Probleme gemeinsam anzunehmen.

Wie das aussehen kann, machen Russland, die Türkei und der Iran gerade in Syrien vor. Sie rufen eine Sicherheitszone nach der anderen aus, die USA können dabei nur zuschauen. Trump interessiert sich nicht für Syrien – wie übrigens sein Vorgänger Obama auch nicht.

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