Lade Inhalte...

Syrien Deutschland muss Verantwortung übernehmen

Deutschland hat sich bei den Angriffen auf Syrien herausgehalten. Das ist in Ordnung. Aber Nein sagen ist nicht genug. Der Leitartikel.

Merkel und Macron
Angela Merkel, hier mit Emmanuel Macron, nimmt die Führungsverantwortung nicht wahr. Foto: afp

Deutschland sei der weltbeste Trittbrettfahrer, hat Wolfgang Ischinger, versierter Diplomat und Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, jüngst über die Rolle der Bundesrepublik in internationalen Konflikten gesagt. Das Urteil scheint sich gerade bestätigt zu haben. Den Militärschlag gegen Syrien hat die Bundeskanzlerin zwar als erforderlich und angemessen bezeichnet, und sie hat die USA, Frankreich und Großbritannien anschließend dafür gelobt, dass sie ihrer Verantwortung gerecht geworden seien. Deutschland aber beteiligte sich an der Aktion nicht.

Davon abgesehen, dass die Bundeswehr als Parlamentsarmee ohnehin nicht einfach auf Befehl der Regierung schnell mal in einen Kampfeinsatz geschickt werden kann und es wahrscheinlich auch am geeigneten Gerät mangelt, steckt hinter dieser Entscheidung eine Haltung. Die Deutschen mögen keinen Krieg. Das zeigen aufs Neue die Umfragen zum Angriff in Syrien.

Gerhard Schröder hat mit seinem Nein zur Beteiligung am Irakkrieg des George W. Bush einst sogar einen Wahlkampf gewonnen. Es war das erste Mal, dass die Bundesrepublik sich einem Marschbefehl aus Washington widersetzt hat, und dieses historische Verdienst wird Schröder ungeachtet aller sonstigen Irrwege immer bleiben.

Der große Unterschied zur heutigen Lage ist allerdings, dass die Bundesrepublik von ihren Partnern damals überhaupt gefragt wurde, wie ihre Haltung ist. Ihr gemeinsam mit Frankreich ausgesprochenes Nein löste eine weltweite Debatte aus und begründet bis heute einen guten Teil des außenpolitischen Ansehens Deutschlands.

 

Was aber bei der Huldigung des Friedenskanzlers Gerhard Schröder gern übersehen wird: Das Nein hatte auch deshalb ein solches Gewicht, weil Deutschland zuvor zweimal Ja gesagt hatte – zur Beteiligung an den Nato-Einsätzen gegen Serbien und in Afghanistan. Der damalige US-Präsident Bill Clinton hatte den werdenden Kanzler Schröder und seinen designierten Außenminister Joschka Fischer zur Beratung über den Kosovo-Krieg sogar nach Washington eingeladen, obwohl sie noch gar nicht im Amt waren.

Das alles zeugt von einem außenpolitischen Gewicht, von dem die seit zwölf Jahren amtierende Kanzlerin Angela Merkel nur träumen kann. Sie wird zumindest in militärisch geprägten internationalen Konflikten gar nicht erst gefragt. Aber fahren wir damit nicht wirklich besser? Schließlich sind weder der Kosovo-Krieg noch  vor allem Afghanistan Beispiele erfolgreicher militärischer Interventionen.

So kann man argumentieren. Doch wer sich wie die Bundesregierung vom immer fragwürdigen Kriegseinsatz – mit Ausnahme lukrativer Waffenlieferungen – fernhält, muss etwas Besseres zu bieten haben. Zumal, wenn gleichzeitig die Bereitschaft zu größerer internationaler Verantwortung bekundet wird, wie zuletzt wortreich im neuen Koalitionsvertrag.

Frankreich und Großbritannien mögen sich als Atommächte und ständige Mitglieder des Weltsicherheitsrates in einer anderen Liga als Deutschland sehen. Doch die Bundesrepublik ist das stärkste Land der Europäischen Union und hat allein daher eine Führungsverantwortung, die sie aber offenkundig nicht wahrnimmt.

Wenn die anderen Großmächte nach den Waffen greifen, könnte eine geeinte europäische Großmacht die Stimme der Vernunft und der Diplomatie erheben – bevor die nächsten Raketen gezündet werden. Wenn es gut liefe, wäre zumindest Frankreich mit von der Partie. Ein großer Teil der Weltöffentlichkeit wäre auf der Seite von Berlin und Paris.

Wie attraktiv das sein kann, haben Deutschland und Frankreich vor dem Irakkrieg gezeigt. Wie viel attraktiver wäre es heute, da der US-Präsident nicht nur ein Öl- und Glaubenskrieger wie einst George W. Bush ist, sondern ein vollkommen unberechenbarer Spieler mit dem Feuer, vor dem sich mehr als die halbe Welt fürchtet. Das wäre die Rolle, die Deutschland zukäme.

Konkret hätte dies zum Beispiel bedeutet, vor dem von Donald Trump angekündigten Raketenangriff sofort ein Sondertreffen des Europäischen Rates, also der EU-Regierungschefs, oder zumindest doch der Außenminister zu organisieren. Und wenigstens zu versuchen, dort eine gemeinsame Position gegen die nochmalige militärische Eskalation zu finden, neue diplomatische Initiativen zu starten und als Westen endlich einzugreifen in die syrische Tragödie, die angesichts der Flüchtlinge längst auch eine europäische ist.

Das wäre auch das richtige Forum, den kleineren europäischen Ländern eine Stimme zu geben. Sie haben aufgrund ihrer Kriegserfahrungen ausgerechnet mit Deutschland alle etwas beizutragen zur Debatte um Krieg und Frieden.

Gewiss, so etwas kann auch scheitern. Führung und Verantwortung zu übernehmen birgt immer Risiken. Aber von Verantwortung zu reden und nichts zu tun, ist für ein Land von der Bedeutung und dem Anspruch Deutschlands zu wenig. Es sei denn, man betrachtet den Titel des weltbesten Trittbrettfahrers als Ehrensache.  

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum