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SPD Ist Martin Schulz eine echte Alternative?

Der ehemalige Präsident des EU-Parlaments ist persönlich bestens für die Kanzlerkandidatur geeignet. Aber steht er auch für echte Alternativen zum Merkelismus? Der Leitartikel.

Kanzlerkandidat Martin Schulz: Wofür steht der lustige Mann aus Würselen? Foto: AFP

Dass Sigmar Gabriel für Überraschungen gut ist, war ja schon länger bekannt, auch wenn man sagen muss: So gründlich hat selbst er die vorherrschenden (und oft von ihm selbst genährten) Prognosen wohl noch nie widerlegt. Der Verzicht des Noch-SPD-Chefs auf die Kanzlerkandidatur wirft viele Vorhersagen über den Haufen – und nicht nur diejenigen, die seine Person betrafen.

Fast noch erstaunlicher nämlich ist das, was man so kurz nach der Entscheidung über die Begründung erfuhr: Er, sagte Gabriel, stehe „in den Köpfen der Menschen“ für die große Koalition, und aus diesem Grund wäre er als Kanzlerkandidat gescheitert. Diese Analyse darf man getrost als so klug bezeichnen, dass man im Nachhinein fast doch noch meinen könnte, der Mann wäre als Angela Merkels Herausforderer geeignet gewesen.

Gabriel verabschiedet sich, so sind seine Worte zu verstehen, mit einer Absage an alle diejenigen in der SPD, die das Verweilen an der Seite der ewigen Kanzlerin nicht nur für die nächstliegende, sondern auch für die erstrebenswerteste Variante halten. Eine Absage also an die Genossen, die an die Notwendigkeit und Möglichkeit einer echten Alternative zu Angela Merkel nicht glauben mögen. Eine Absage damit auch an den Inhaber des (Außen-)Amtes, das Gabriel nun wohl übernehmen wird: Frank-Walter Steinmeier, den Ober-„Pragmatiker“ und künftigen Präsidenten.

Es fragt sich nur: Ist Martin Schulz der Mann, der den Rat des Nochvorsitzenden befolgen wird? Steht er für den Versuch, die deutsche Sozialdemokratie doch wieder zu einer Partei zu machen, die Merkel entschieden herausfordert und sich nicht insgeheim darauf vorbereitet, ihr doch wieder als Juniorpartnerin zu dienen?

Was die Person Schulz betrifft – den Lebenslauf, die politische Karriere, den sympathisch kommunikativen Stil –, ist an seiner Qualifikation als Wahlkämpfer und Herausforderer kaum zu zweifeln. So etwas zählt in der Zeit der personalisierten Politik, und geringzuschätzen ist es deshalb sicher nicht.

Jetzt müssen auch ein paar Inhalte her

Aber wofür steht der lustige Mann aus Würselen? Wenn mehr zur Wahl stehen soll als die prinzipielle Fortsetzung des Merkelismus mit neuem, beliebtem Gesicht; wenn die Absage vieler Menschen ans großkoalitionäre „Weiter so“ tatsächlich in der SPD ihren Ausdruck finden soll – dann müssen schon auch ein paar Inhalte her. Und es ist schon erstaunlich, wie wenig davon Martin Schulz während seines politischen Aufstiegs preisgegeben hat.

Ein Europäer ist er, das ganz sicher. Vielsprachig, einer Grenzregion entstammend, noch eng vertraut mit den Kriegstraumata in der eigenen Familie: Auf der nationalen Schiene wird er nicht fahren, schon gar nicht als Zugeständnis an den Neorassismus der deutschen und europäischen Rechtsparteien, die er so erfrischend authentisch hasst wie vielleicht nicht viele in seinem Metier.

Aber welches Europa? Wie sieht das Gegenkonzept zur Strategie Merkel/Schäuble aus, die jedes konsequente Investieren in die ökonomische und soziale Zukunft der EU verweigern und sich lieber an die alte neoliberale Lesart von „Wettbewerbsfähigkeit“ klammern?

Martin Schulz hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Europaparlament nichts anderes getan, als eine informelle große Koalition zu managen, die diese Politik im Großen und Ganzen durchgewunken hat. Das immerhin weiß man. Ob er auch die Alternative dazu repräsentieren kann, ist unbekannt – abgesehen von ein paar Appellen und Bemühungen, wenigstens die Jugendarbeitslosigkeit etwas stärker zu bekämpfen. Und, um noch ein anderes Thema zu nennen: Auch als Widerständler gegen Angela Merkels Rückkehr zur restriktiven Flüchtlingspolitik ist er bisher nicht hervorgetreten.

Das alles muss nichts Endgültiges heißen. Vielleicht überrascht Schulz ja schon bald mit überzeugenden Ideen für politische Alternativen zur Kanzlerin. Vielleicht hat er längst ein Konzept, mit dem man die Sache mit der großen Koalition „aus den Köpfen“ der Leute bekommt. Die Chance soll er haben, aber für Vorschusslorbeeren gibt es, von persönlichen Qualitäten abgesehen, auch noch keinen Grund.

Nun werden Wahlkämpfe, so wichtig die Inhalte sind, mit Programmen allein auch wieder nicht gewonnen – so wenig, wie sie mit Gesichtern allein gewonnen werden. Es gibt da auch noch die Frage, mit welcher Machtstrategie eine Partei wie die SPD die fast verlorene Mehrheitsfähigkeit zurückgewinnen könnte. Da ist es schon mal ein Plus, dass Schulz kein Ministeramt haben wird, sondern sich ganz auf einen „oppositionellen“ Wahlkampf konzentrieren kann, wenn er denn will.

Diesen Vorteil könnte der künftige SPD-Chef noch ausbauen, wenn er sich auch hier konsequent verhielte. Er sollte sich festlegen: Entweder Kanzlerschaft oder Opposition, Schluss mit der großen Koalition. Schon hätte die neue Rolle als Alternative zu Merkel an Glaubwürdigkeit gewonnen, und das müsste dem Wahlergebnis nicht schaden.

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