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Russland Moskauer Monopoly

Falls das System Putin sich nicht neu erfindet, drohen Russland üble Schwierigkeiten. Nicht morgen, aber übermorgen. Ein Kommentar.

Russland
Die Ausbeutung der Arktis ist eine fixe Idee des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Foto: dpa

Noch fehlt dem Unmut und dem Protest in Russland die kritische Masse, um Putins System zu bedrohen. Aber das System stagniert. Das könnte bald sein größtes Problem werden.

Wladimir Putin hat durchaus Überzeugungen. Wird er etwa auf die Arktis angesprochen, dann ist der russische Staatschef nicht zu bremsen. Die Arktis sei Russlands Zukunft, 2050 würde sie 30 Prozent des Weltbedarfs an Gas- und Öl decken, Russland müsse seine Arktis vor den künftig immer mehr nach Energie hungernden Westmächten hüten.

Zum Start des Confederations Cup hagelt es wieder Kritik ausländischer Menschenrechtsorganisationen wegen tschetschenischer Schwulen und wegen nordkoreanischer Leiharbeiter. Die USA haben neue Sanktionen gegen Russland verhängt, die Kriege in Syrien und der Ukraine schleppen sich hin, mit dem Ölpreis ist auch der Rubel wieder ins Rutschen geraten, landesweit protestieren Zehntausende Russinnen und Russen gegen Putins Regime. Russland scheint aber dennoch Kurs zu halten, wie ein riesiger Eisbrecher, der sich durch den arktischen Winter pflügt, fest davon überzeugt, auf dem richtigen Weg zu sein.

Für Putin und seine Umgebung ist die Arktis eine jener Ideen, die man gern als fix bezeichnet. Die geografische Verlängerung des vaterländischen Rohstoffwirtschaftwunders, dem nicht nur Putins Seilschaft, sondern ganz Russland seinen Aufstieg seit 2000 zu verdanken hat. Russlands starker Mann und sein Gefolge glauben fest daran, dass dieser Erfolg nur möglich war, weil man die geplante Privatisierung des staatlichen Ölriesen Gasprom verhinderte und umgekehrt diverse Konzerne wie Jukos dem staatlichen Ölriesen Rosneft einverleibt hat.

Eine vom Staat kontrollierte Gas- und Ölexportwirtschaft, die Billionen Dollar in die Kremlkassen fließen ließ, Russland zum internationalen Krösus machte und nebenher auch noch die Konsumkraft seiner Bevölkerung in die Höhe schnellen ließ.

Ein Teil der Erfolgsgeschichte, als die Putins Elite die vergangenen 17 Jahre betrachtet. Nicht zu Unrecht. Außer der Rohstoffbranche hat man die meisten privaten Medienhäuser unter die Kontrolle des Kremls gebracht, praktisch alle Oppositionsparteien, das rebellische Tschetschenien ebenso wie die Krim, Olympische Spiele und eine Fußball-WM. Moskauer Monopoly. Oder wie Propagandisten und auch Bürger hier gern verkünden: „Russland hat sich von den Knien erhoben!“

Aber es hat sich dabei nicht weiterentwickelt. Trotz ungeheuer viel Platz, Wind und Wasser verschmäht man alternative Energien. Man bohrt lieber weiter nach neuen Ölschätzen, verlässt sich dabei auf die Hightech von Schlumberger oder anderer Westfirmen. Gleichzeitig setzt Russland ideologisch auf den Westen als dekadenten geopolitischen Feind und auf seine eigene panslawistisch-orthodoxe Einmaligkeit, also auf sowjetisches Gestern und zarisches Vorgestern.

Seit 17 Jahren reden Putins Wirtschaftsliberale von unverzichtbaren Reformen, von niedrigeren Steuern und Leitzinsen. Seine Bürokraten aber verschrauben neue Schranken, die sich weder mit Energie noch Witz überwinden lassen, dafür aber mit dem richtigen Patenonkel. Ohne Schmiergeld sind selbst Universitätsdiplome immer schwieriger zu kriegen, Putins Russland sperrt seinen eigenen Kindern die sozialen Lifte – außer heroischen, aber doch eher kurzen Karriereleitern als Berufssoldaten. Ansonsten setzt das System weiter auf Druck, außer Privatunternehmern werden inzwischen auch Theaterregisseure von Wirtschaftskriminalisten behelligt.

Der Putinismus beharrt auf sich selbst, der Putinismus klemmt. Wie in der späten Sowjetunion drücken die hohen Verteidigungsausgaben auf das Lebensniveau. Schulen und Krankenhäuser schließen. Außer Mittelständlern resignieren auch Jungakademiker, kritische und kreative Seelen emigrieren oder verziehen sich in sibirische Ökodörfer. Oder gehen am Ende doch auf die Straße.

Man sollte die Proteste nicht überschätzen. Die Zahl derer, die seit März wieder „Putin weg!“ rufen, beträgt in ganz Russland ein Viertel der vom Kreml neu formierten Nationalgarde – 350 000 militarisierte Einsatzkrieger für den inneren Gebrauch. Es ist ein Mythos, dass die demonstrierenden Teenager keine Angst vor Gummiknüppeln oder Schulverweisen haben. Aber inzwischen konkurrieren Frust und Unmut heftig mit dem Angstgefühl. Im Internet, dass sich nicht so einfach gleichschalten lässt wie das Fernsehen, aber auch in uralten sozialen Netzen wie den öffentlichen Schwitzbädern.

Putins Macht- und Wirtschaftsmonopol aber bietet den Unzufriedenen keine Alternativen, keine Ventile. Die Stimmung kippt langsam. Alexei Nawalny, der Korruptionsbekämpfer, der mit seinen Videoblogs die Parolen für die neuen Straßenprotesten ausgegeben hat, hat bei den Präsidentschaftswahlen 2018 keine Chancen. Wenn er überhaupt zur Wahl zugelassen wird. Aber es scheint, als plane Nawalny schon für 2024. Wenn das System Putin nicht doch versucht, sich neu zu erfinden, drohen ihm üble Schwierigkeiten. Nicht morgen, aber übermorgen.

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