Lade Inhalte...

Regierung Das Comedy-Potential der Groko

Einen „Aufbruch“ hat die dritte große Koalition unter Angela Merkel versprochen. Dumm nur, dass alle mit sich selbst beschäftigt sind. Der Leitartikel.

Horst Seehofer, Angela Merkel, Martin Schulz
Merkel-Groko zum Dritten: Lange hat es gedauert, bis sich Union und SPD zu einer neuen Regierung durchgerungen haben. Foto: imago

Was ist das für ein Regierungsstart gewesen: eine bizarre Mischung aus Lustlosigkeit und Aggressivität. Das Positivste an der Merkel-Groko Nummer drei ist bislang vor allem ihr Comedypotenzial: Erst weigerten sich alle möglichen Parteien und Leute, einer Regierung anzugehören – als gehe es bei der Bundestagswahl nicht darum, das Kanzleramt zu gewinnen, sondern darum, es auf keinen Fall zu besetzen.

Die Koalitionsverhandlungen in ihren unterschiedlichen Ausprägungen hatten dann mit ihren Tweets von Weingläsern und Gummibärchen zuweilen die Ernsthaftigkeit von Schulausflügen. Wenn irgendwas nicht klappte, waren immer die anderen schuld, und schließlich kickten sich mehrere SPD-Männer unter Absingen schmutziger Gesänge gegenseitig aus dem Amt.

Merkels neue Ankündigungsgroßspurigkeit

Man hat sich schließlich doch zusammengerauft. Irgendwer schrieb eine knallige Überschrift über den Koalitionsvertrag. Ein Aufbruch soll nun also her mit dieser neuen Groko, für das Land, für Europa. Nein, es darf nicht etwas weniger sein. Die Kanzlerin, die ihre Regierungszeit vor 13 Jahren mit einer „Politik der kleinen Schritte“ begonnen hat, lässt sich in ihrer vermutlich letzten Runde auf eine gewisse Ankündigungsgroßspurigkeit ein.

Erklären lässt sich das mit Pragmatismus: Das Gefühl der Langeweile angesichts langer Regierungszeit und bekannter Koalitionskonstellation sollte zerstreut werden. Und der Verdacht, da versammle sich eine struppige, zerfledderte Notgemeinschaft um den Kabinettstisch, sowieso.

Den Aufbruch versucht man nun also zu generieren, in Meseberg bei Berlin, bei der traditionellen Klausurtagung, mit der Kabinette ihre Arbeit gerne beginnen. Es ist eine Art gruppentherapeutische Übung: Kamingespräche, Frühlingsspaziergänge am See, eine Nacht mit allen Ministerkollegen unter einem Schlossdach – das soll Gemeinschaft und Gemeinschaftssinn schaffen. Beides ist dringend notwendig in dieser Regierung. Sie muss erst mal selber aufbrechen, bevor sie von einem Aufbruch redet.

In ihrer ersten Regierungserklärung vor ein paar Wochen hat die alte und neue Bundeskanzlerin Angela Merkel versucht, das Thema ihrer dritten großen Koalition zu setzen. Es gehe darum, die Spaltung des Landes zu überwinden, die Gesellschaft wieder zusammenzuführen.

Diese Spaltung gibt es: Deutschland leistet sich Ungleichgewichte und Ungerechtigkeiten, die von dem Gesamtbild der guten Wirtschaftslage verdeckt werden. Sie führen dazu, dass Neid und Misstrauen entstehen, wenn noch Schwächere kommen, wie in den vergangenen Jahren die Flüchtlinge. Und weil für den Neid mit dem Internet ein neues Transportmittel entstanden ist, für das bislang keine oder wenige Straßenverkehrsregeln gelten, breitet sich die Unsicherheit immer weiter aus.

Bislang nur Debatten über Recht und Ordnung

Das gilt es zu bewältigen. Die Sozialpolitik muss in den Blick genommen werden und die Bildungspolitik. Das ist es, was wirklich zu tun ist, statt sich in ständige Debatten über Recht und Ordnung zu flüchten.

Zunächst aber geht der Riss durch die Regierung. Er besteht zwischen Union und SPD, was nicht weiter verwunderlich ist. Aber er ist noch sichtbarer und offenkundiger zwischen CDU und CSU, die ihre nach der Bundestagswahl so sorgsam wie unglaubwürdig inszenierte Versöhnung nach dem Flüchtlingspolitik-Zerwürfnis binnen weniger Monate wieder vergessen machten.

Das Entsetzen der CDU über das Gebaren der CSU hat sich in den Koalitionsverhandlungen schnell wieder eingestellt. Und der Verweis auf die bayerische Landtagswahl im Herbst sorgt anders als früher nicht mehr für mildernde Umstände. Das Unverständnis ist gegenseitig. Und auch die Regierungsparteien selbst sind verunsichert und zerrissen.

Bislang ist darin mehr destruktive als konstruktive Kraft zu erkennen. Es ist schwierig, aus einer solchen Zerrissenheit Überzeugungskraft zu entwickeln, zumal vor einem misstrauischen Publikum. Es ist auch deswegen schwierig, weil es berechtigte Zweifel daran gibt, dass es allen Teilen des Ganzen namens Regierung ums Ganze namens Regieren geht und nicht nur um die eigene Performance.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum