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Rechte in Europa Durchmarsch der Populisten

Das Wahlergebnis in Schweden und die Vorfälle in Chemnitz zeigen: Die bisherigen Strategien gegen Rechts reichen nicht. Der Leitartikel.

Wahlen in Schweden
Jimmie Akesson von den Schwedendemokraten konnte nicht so stark zulegen wie erwartet. Foto: dpa

Auch in Deutschland muss der anscheinend unverbrüchliche Kreislauf an gegenseitigen Schuldzuweisungen für Vergangenes enden, in dem Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer gefangen sind. Dazu gehört indirekt auch der ewige und ehrenwerte, aber bis auf weiteres nutzlose Ruf nach „europäischer Solidarität“. 

Vor allem muss die Politik, aber auch die gesamte Gesellschaft und ganz Europa nach vorn blicken, mit der Lage umgehen wie sie jetzt ist und konstruktive Kompromisse finden. In Deutschland wäre ein Ansatz dazu der „Spurwechsel“ von Asyl- zu Einbürgerungsverfahren; auf EU-Ebene muss darüber gesprochen werden, ob integrationsunwillige Staaten wie Ungarn eine Finanzabgabe zahlen müssen, die Ländern wie Schweden oder Deutschland bei der Mammutaufgabe der Integration hilft. Europa sollte kreativ und klug genug sein, weitere solcher Lösungen zu finden, statt weiter ohnmächtig auf den Durchmarsch der Populisten zu starren.

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