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OB-Wahl in Frankfurt Inhalte fehlen

Über Politik haben die Kandidaten der OB-Wahl in Frankfurt kaum gestritten - auch, um nicht über unschöne Wahrheiten sprechen zu müssen. Der Leitartikel.

OB-Wahl Frankfurt - Wahlplakate
Was wollen die eigentlich? Die OB-Kandidaten für Frankfurt. Foto: dpa

Keine 20 Minuten waren bei der Podiumsdiskussion der FR zur OB-Wahl in Frankfurt vergangen, da wurde Amtsinhaber Peter Feldmann (SPD) plötzlich laut: „Wo sollen die Frankfurter denn hin, wenn wir nicht einmal mehr auf Frankfurter Gebiet bauen dürfen?“, schimpfte er. Und überhaupt, die Diskussion über den geplanten neuen Stadtteil im Nordwesten Frankfurts gehe ihm „langsam auf den Geist“. Alle Politiker seien sich einig, dass Wohnungen gebaut werden müssten, doch wenn es konkret werde, ducke sich seine Konkurrenz regelmäßig weg.

Feldmanns emotionaler Ausbruch ist insofern erwähnenswert, da es dabei endlich einmal um politische Inhalte ging. Darüber haben die zwölf Bewerberinnen und Bewerber um das Amt des Stadtoberhaupts in den vergangenen Wochen kaum gesprochen.

Es ging um Peter Feldmanns Kette

Mehr als eine halbe Million Frankfurterinnen und Frankfurter dürfen am Sonntag per Direktwahl über den OB-Posten abstimmen. Im Wahlkampf haben sie teils scharfe Auseinandersetzungen erlebt. Dabei ging es darum, dass Feldmanns aussichtsreichste Herausforderin, Bernadette Weyland (CDU), für ihre bisherige Tätigkeit als Staatssekretärin ein Übergangsgeld bekommt, was ihre Gegner als „Trickserei“ bezeichnen.

Es ging darum, dass Peter Feldmann bei vielen Terminen seine Amtskette trägt – und sich außerdem um seine kleine Tochter kümmern müsse, weshalb er als Oberbürgermeister nur bedingt geeignet sei, wie Weyland ernsthaft behauptete. Es ging um dumme Sprüche des rechtspopulistischen Bewerbers Volker Stein, der von „Nafris“ und „steuerlich alimentierten Stadtstrolchen“ faselte. Um die Herausforderungen, vor denen die fünftgrößte deutsche Stadt steht, ging es jedoch nur selten.

Bezeichnend ist, dass am intensivsten über einen Vorstoß der Bewerberin der Grünen diskutiert wurde, den viele Römer-Berichterstatter zunächst als hilflosen Versuch, Aufmerksamkeit zu erzielen, gewertet hatten. Schon vor Monaten forderte Nargess Eskandari-Grünberg ein RMV-Jahresticket für 365 Euro. Lächerlich, unfinanzierbar, spotteten Kritiker. Doch nach dem Vorstoß der Bundesregierung zu einem Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr darf sich Eskandari-Grünberg bestätigt fühlen.

Dass dieser Wahlkampf so inhaltsleer ist, liegt zum einen an den Kandidaten. 2012 hieß das Duell Feldmann gegen Boris Rhein (CDU). Der Sozialdemokrat, damals nur Römer-Insidern bekannt, gegen den hessischen Innenminister, der für eine Law-and-Order-Politik stand. Das polarisierte. Sechs Jahre später steht Feldmann für das klassische „Weiter so“. Und Weyland? Man weiß es eigentlich nicht. „Wer Frankfurt liebt, wählt Weyland“, steht auf ihren Wahlplakaten. Der Spruch ist an Schlichtheit kaum zu überbieten.

Zum anderen können sich die Bewerber um das Amt auch nicht zu sehr aus der Deckung wagen. Denn womöglich wird sich der Name des Stadtoberhaupts ändern. Die Kräfteverhältnisse im Römer werden durch die Direktwahl aber nicht tangiert. Sprich: Feldmann, Weyland oder Eskandari-Grünberg können nicht zu viel versprechen und schon gar nicht ins politische Detail gehen. Wie sich Frankfurt entwickelt, werden nicht sie entscheiden. Die Zukunft der Stadt ergibt sich aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen, der an vielen Stellen nicht mehr ist als der kleinste gemeinsame Nenner zwischen den Parteien.

Und schließlich würde zu viel Inhalt auch den Weg ebnen für unbequeme Nachfragen, an deren Ende unschöne Wahrheiten stehen könnten. Wenn Feldmann sein Motto „Bauen, bauen, bauen“ zum Besten gibt, steht dahinter der Anspruch, jeden in Frankfurt wohnen zu lassen, der in der Stadt wohnen will. Das geht aber nicht.

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