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Minister in der SPD Sigmar Gabriel geht - in Dankbarkeit

1. UpdateSigmar Gabriel wird an der nächsten Regierung nicht mehr teilhaben. Vermutlich stolperte er über seine Unberechenbarkeit. Trotzdem scheint er gelernt zu haben. Der Leitartikel.

SPD
Sigmar Gabriel ist kein Teamplayer. Foto: dpa

Wer die Abschiedserklärung von Sigmar Gabriel gelesen hat, muss sagen: Das hat Stil. „Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat“, schreibt Sigmar Gabriel über seine Zeit in Spitzenämtern im Land und in der SPD. Das alles sei weit über das hinausgegangen, was er sich als junger Mensch erträumt habe. Dafür empfinde er Dankbarkeit.

Gabriel, so scheint es, hat etwas gelernt. Als er nach den Koalitionsverhandlungen erfuhr, dass Martin Schulz ihn als Außenminister ablösen wollte, wütete er noch – als sei das Außenministeramt ein Besitz, den ihm keiner wegnehmen dürfe. Gabriel brachte sogar seine Tochter Marie gegen Schulz ins Spiel. Die habe ihm gesagt: „Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als der Mann mit den Haaren im Gesicht.“

Jetzt ist klar: Beide Alphatiere sind raus. Fraktionschefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz wollen Gabriel nicht mehr im Kabinett haben. Das ist angesichts der Beliebtheit Gabriels in der Bevölkerung nicht ohne Risiko für das neue Führungsduo der SPD. Aber es ist richtig.

Andrea Nahles will Sigmar Gabriel nicht

Gabriel hat im vergangenen Jahr zwei Dinge bewiesen: Erstens, dass er den Job des Außenministers gut beherrscht. Er hat Deutschland würdig vertreten und dort, wo sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier oft verschwurbelte Sätze sprach, zu einer klaren Sprache gefunden. Zweitens hat er aber auch gezeigt, dass er nicht in der Lage ist, als Minister den oder die SPD-Vorsitzende in Ruhe arbeiten zu lassen.

Gabriel – der nach siebeneinhalb Jahren als erfolgloser SPD-Chef an Schulz übergeben hatte – war stets der Meinung, immer noch der bessere Parteichef zu sein. So stahl er Schulz im Wahlkampf immer wieder die Show. Auch der künftigen Parteichefin Andrea Nahles und dem baldigen Vize-Kanzler Olaf Scholz wäre er garantiert immer wieder in die Parade gefahren. Gabriel hat nie eingesehen, dass er riesige Mitschuld an der Krise der SPD trägt. Mit zwei Sturzgeburten für Kanzlerkandidaturen, die im Chaos mündeten. Und mit seinem Hang dazu, inhaltlich Pingpong zu spielen, statt zumindest mal mehr als drei Tage bei einer Haltung zu bleiben.

SPD muss eigenes Profil schärfen

Gabriels Unberechenbarkeit und seine Ego-Touren hätten der SPD weiter geschadet in einer Zeit, in der die SPD um ihr Überleben kämpft. Die Partei muss noch einmal als Juniorpartner der Union mitregieren und gleichzeitig ihr eigenes inhaltliches Profil schärfen. Es ist eine große Aufgabe, dabei glaubwürdig zu bleiben. Einen Neben-Parteichef mit ständigem Potenzial zum Quertreiben kann die SPD sich nicht leisten.

Und was ist mit Gabriels Beliebtheitswerten? Die kann schnell auch ein anderer Außenminister haben, wenn er sich nicht dumm anstellt. Das haben, außer Guido Westerwelle, noch so ziemlich alle geschafft. 

Im sich abzeichnenden Ministertableau stecken vielversprechende Ansätze. Olaf Scholz ist zwar ein mäßiger Redner, aber ein umsichtiger Fachmann für den Job des Finanzministers. Er ist einer der besten Verhandler in der SPD – und kann so die Interessen der Partei als Vize-Kanzler gut bündeln. Mit seiner ruhigen Art kann er andere Wählergruppen ansprechen als Andrea Nahles, die mit angriffslustigen Auftritten als Fraktions- und künftige Parteichefin das Profil der Partei schärfen soll.

Franziska Giffey, auf deren Ministerernennung die ostdeutschen SPD-Landesverbände drängen, kann nicht nur Menschen aus den neuen Bundesländern ein Gesicht geben. Die Bezirksbürgermeisterin aus Berlin-Neukölln kennt sich aus mit den Problemen der Bürger und spricht eine klare, alltagsnahe Sprache. Katarina Barley hat die SPD schon als Generalsekretärin sympathisch verkauft. Das ist, angesichts des Hangs der Partei zur Selbstzerfleischung, eine Mammutaufgabe. Und was ist mit Heiko Maas, der Deutschland voraussichtlich demnächst als Außenminister weltweit vertreten soll? Gabriel sagt: „Er wird das exzellent machen.“

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