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Leitartikel Merkel kämpft

Die Kanzlerin steht innen- wie außenpolitisch unter Druck. Doch von einem Trump lässt sie sich nicht in die Flucht schlagen.

Wenn Angela Merkel ein Interview gibt, ist demnächst Bundestagswahl oder eine Landtagswahl oder es ist wirklich etwas passiert. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle hat sie sich ein paar Mal ins Fernsehen gesetzt, um ihre Politik zu erklären. Jetzt war sie wieder da, der G7-Gipfel ist so dramatisch gescheitert, dass sogar das Format infrage steht. Merkel entschied sich für ein Interview in der ARD bei Anne Will.

Sie gab sich locker und entschlossen. Aber da sie sonst mit Antwortbereitschaft geizt, setzt schon das plötzliche Erscheinen das Signal: Im Kanzleramt stehen die Zeichen auf Drama. Merkel beherrscht den öffentlichen Auftritt, sie hat Zahlen und Details parat und kann so ziemlich jedes Thema parieren.

So war es auch im Interview. Aber da waren auch diese kleinen Momente, in denen Anspannung durchschimmerte, kleine Haarrisse in Merkels Selbstsicherheit. Es ist das Jahr 13 ihrer Kanzlerschaft, knapp 100 Tage nach Start ihrer vierten Regierung, ihrer dritten, so mühsam zusammen gezimmerten Koalition – und Angela Merkel zeigt Nerven.

Neu war die Fahrigkeit beim Thema Bamf-Skandal, die im Interview zutage trat. Neutral vorgetragen, aber doch fast hilflos das Eingeständnis, dass noch nicht genug getan worden sei, um das verloren gegangene Vertrauen von Bürgern wiederzugewinnen. Sie habe sich frühere eigene Einlassungen nochmals angeschaut, beteuerte Merkel und bot Einsicht in Unterlagen an.

Pragmatisch mag das sein, aber es wirkte defensiv. Auf die Frage, ob sie ihre erneute Kandidatur bei der Wahl 2017 bereue, antworte die Kanzlerin ausweichend: „Für den Gedanken habe ich wenig Zeit.“ Ein Hinweis auf den Terminkalender, statt eines Ja oder Nein. Und natürlich übernehme sie für den Bamf-Skandal die Verantwortung.

Trägt sich Merkel mit Rücktrittsgedanken? Geht sie, wenn Ende Juni der EU-Gipfel auch in Zwist endet? Schließlich sind die Umstände alles andere als begeisternd: Im Inland ist die Flüchtlingspolitik über die Bamf-Geschichte wieder zum zentralen Thema geworden, obwohl die Zahl der Ankommenden deutlich gesunken ist.

Rechtspopulismus und verbale Ausfälle sind nicht Ausnahme, sondern Alltagskultur. Im Ausland sind weder Ukraine-Krise noch Syrien-Krieg befriedet. Die USA, der einst mächtige Verbündete, ist wegen mangelnder Geschäftsfähigkeit ihres Präsidenten zum Totalausfall geworden. Aus China hat sie zuvor den Eindruck einer rücksichtslosen Wirtschaftsmacht mitgenommen, der schon wegen dem unterschiedlichen Wert von Umwelt- und Arbeitnehmerschutzregeln fast nicht beizukommen ist. In ihren Regierungserklärungen hat sie bislang gerne gemahnt, man solle sich mehr darum bemühen, was gehe, als zu beklagen, was nicht gehe. Nun warnt sie davor, dass Europa zerrieben werden könnte, wenn es sich nicht einige.

Aber die EU ist zerstritten, Großbritannien bereits ausgestiegen, Italien ein Wackelkandidat, die osteuropäischen Länder haben ihre eigene Agenda. Die Erwartungen an den EU-Gipfel hat Merkel schon gedämpft: Eine Einigung in der Flüchtlingspolitik werde noch länger dauern.

Ernüchternd und deprimierend sei die Lage, so hat Merkel es nach dem G7-Gipfel zu Protokoll gegeben. Bei der sonst so um Fassung bemühten Kanzlerin hat sich eine Art Weltuntergangsstimmung breitgemacht.

Dabei hat Merkel bereits einige schwierige Zeiten überstanden, die Banken- und die Flüchtlingskrise zum Beispiel. Sie hat bei der einen Sicherheit vermittelt und bei der anderen Unsicherheit erzeugt. Sie ist quasi Expertin für Rasierklingen-Ritte. Ihr Rezept ist die Bedächtigkeit.

Aber außen herum haben sich die Bedingungen verändert und das hat auch Auswirkungen auf Merkels Position: Sie ist nun umrundet von Effektpolitikern. Zwar strahlte früher US-Präsident Barack Obama, aber in Europa stand neben Merkel der farblose französische Präsident François Hollande. Der größte Showmann der EU, der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, war bald wieder abgemeldet.

Nun aber steht Merkel neben dem twitternden Trump, dem vor Euphorie zitternden Emmanuel Macron, und dem aggressiven Österreicher Sebastian Kurz. Chinas Präsident Xi Jinping hat gelernt, europäisch klingende Stichworte in seine Reden zu streuen. Die Effekte beherrschen das Affektmedium Internet und damit oft auch die Nachrichten. Mit Abwarten und Detailkenntnis ist da schwer zu punkten.

Es wäre ein Grund hinzuschmeißen und vor knapp einer Woche wirkte es kurz, als wäre es so weit. „So schade es ist, es ist vorbei“, rief Angela Merkel da den Abgeordneten im Bundestag fröhlich zu. Aber sie verkündete nicht das Ende ihrer Amtszeit, sondern beendete lediglich ihre erste Befragung im Parlament.

Merkel hat sich für eine erneute Kandidatur entschieden, um die Welt nicht Trump zu überlassen. Sie hat häufig betont, sie sei für vier Jahre gewählt. Beides hat sich nicht geändert. Und eins kann als sicher gelten: Von Trump lässt sich Merkel nicht in die Flucht schlagen.

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