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Leitartikel Macrons großer Wurf

Kanzlerin Angela Merkel muss Führungsstärke zeigen und mit dem französischen Präsidenten Macron die EU reformieren. Viel Zeit bleibt nicht mehr. Der Leitartikel.

Emmanuel Macron
Emmanuel Macron: Fulminante Rede in der Pariser Sorbonne. Foto: rtr

Auch in der Europapolitik ändern sich die Zeiten manchmal schneller, als man denkt. Vor wenigen Monaten noch saß im Elysée-Palast in Paris ein recht antriebsloser Mann namens François Hollande. Im Kanzleramt in Berlin wiederum residierte eine Frau namens Angela Merkel, die vor Kraft kaum laufen konnte. Sie war die unangefochtene Chefin in Europa und er ihr wichtigster Gehilfe. Inzwischen ist das Personal zur Hälfte ausgewechselt. Und die Hauptdarsteller sind im Begriff, die Rollen zu tauschen.

Die deutsche Regierungschefin ist nach der Bundestagswahl angeschlagen, ihr steht eine schwierige Regierungsbildung bevor. Es wird nicht mehr lange dauern, bis hierzulande offen über die Frage diskutiert wird, wann und wie sie ihren eigenen Abgang einläutet. Der neue französische Präsident Emmanuel Macron hingegen packt ein großes Reformprojekt nach dem anderen an. Er sprüht vor Ideen und ist voller Gestaltungsdrang, auch in Bezug auf Europa.

Macrons historische Rede

Gerade hat Macron in der Pariser Sorbonne eine fulminante Rede gehalten, die vermutlich eines Tages mit dem Attribut „historisch“ versehen wird. Es geht ihm um nicht weniger als um die Neugründung der Europäischen Union. Der französische Präsident will die Gemeinschaft rüsten für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Genau genommen gehört auch Macron zu den Verlierern der deutschen Bundestagswahl, denn mit dem Ausscheiden der SPD aus der Regierung ist ihm ein wichtiger Partner abhandengekommen. Aber das hindert den Präsidenten nicht daran, den Deutschen und den übrigen Europäern sehr präzise Ideen und einen ambitionierten Zeitplan für eine Erneuerung der EU zu präsentieren.

Der Franzose will einen neuen Integrationsschub in Feldern wie der Verteidigungs-, Innen- und Außenpolitik. Er will den Klimaschutz und die Digitalisierung mit Wucht vorantreiben und die Währungsunion vertiefen. Und er will endlich das europäische Projekt mit der Demokratie versöhnen. Denkverbote gibt es für ihn nicht. Die Frage, ob einzelne Reformen eine Änderung der EU-Verträge erfordern, ist für ihn zweitrangig. Ihm kommt es auf den Inhalt an, die passende Form wird später gesucht. „Ich habe keine rote Linie, sondern Horizonte“, sagt der Präsident selbstbewusst.

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