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Lega und Fünf Sterne Das rechte Experiment

Italien bereitet sich auf eine Koalition der Populisten vor. Das ist bisher einmalig in Europa. Aber dass das Bündnis lange hält, ist unwahrscheinlich. Der Leitartikel.

Italien
Luigi di Maio (l.), Vorsitzender der Fünf Sterne, und Matteo Salvini, Vorsitzender der Lega, sind Gegenstand eines Graffitis in Rom. Foto: dpa

Italien schickt sich gerade an, zum politischen Labor und Experimentierfeld zu werden. Es sieht ganz danach aus, dass das Land demnächst von Populisten regiert wird, die Europa, dem so genannten Establishment und der Politik alten Stils den Kampf angesagt haben. So etwas hat es in einem westeuropäischen Land, einem Gründungsstaat der EU noch nicht gegeben. 

Seit Silvio Berlusconi auf eine Regierungsbeteiligung verzichtet hat, verhandelt sein Verbündeter, die rechtsnationale Lega, mit der Protestbewegung Fünf Sterne über ein gemeinsames Regierungsprogramm. Sie seien auf einem guten Weg, ließen die beiden Parteichefs Luigi di Maio und Matteo Salvini wissen. Klar war: Fänden sie doch keine Einigung, müsste es doch noch Neuwahlen geben.

Eine Populisten-Regierung in Rom hatte schon vor der Parlamentswahl im März als Schreckensszenario gegolten. Absurd ist, dass man inzwischen fast erleichtert sein darf, sollte sie tatsächlich zustande kommen. Denn müssen die Italiener erneut wählen, droht wieder ein ähnliches Ergebnis, dieselbe Sackgasse.

Jeder Zweite hat für Fünf Sterne und Lega gestimmt

Auch ein vom Präsidenten eingesetztes Experten-Kabinett als Alternative würde die Demokratie weiter aushöhlen. Mit der Populisten-Koalition bekäme Italien zumindest eine demokratisch legitimierte Regierung. Jeder Zweite hat für die Fünf Sterne und die Lega gestimmt. Die müssen den Erwartungen, die sie geweckt haben, erst einmal gerecht werden. Und das wird schwer.

Zum Wesen des Populismus gehört es, dass er die Gesellschaft in zwei feindliche Gruppen teilt, in „die“ und „wir“ – die korrupte Elite einerseits und die Guten, Sauberen andererseits. Das eint die beiden Partner in spe, die ansonsten sehr unterschiedlich sind. 

„Wir schicken sie alle nach Hause“, brüllte Fünf-Sterne-Gründer Beppe Grillo jahrelang. „Sie“, damit meinte er die Politiker, das Establishment. Für den Europa- und fremdenfeindlichen Lega-Chef Matteo Salvini sind „sie“ die „illegalen“ Migranten und natürlich „die“ in Brüssel. „Italien und die Italiener zuerst“, lautet sein Leitspruch. 

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Italien

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