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Landtagswahl in Niedersachsen Die Sozialdemokratie ist noch am Leben

Die Landtagswahl in Niedersachsen zeigt: Die SPD kann mit der CDU mithalten, wenn sie bei den Inhalten Abstand hält. Daraus sollte sie lernen. Unser Leitartikel.

Martin Schulz und Stephan Weil
Mit Stephan Weils Geschick allein ist das Ergebnis der Wahl in Niedersachsen nicht ausreichend erklärt. Auch die Bundespartei unter Martin Schulz hat ihren Teil beigetragen. Foto: rtr

Spätestens jetzt sollten Stephan Weil und Martin Schulz Elke Twesten eine Ehrenmitgliedschaft in der SPD anbieten. Wenn auch am besten eine passive. Die einzige Aktivität, die von Elke Twesten bundesweit bekannt geworden ist, kann nämlich so gar nicht als zielführend bezeichnet werden. Jedenfalls nicht für die Partei, die sie gerade unterstützt.

Elke Twesten ist die Frau, die für die vorgezogene Neuwahl in Niedersachsen gesorgt hat, indem sie von den Grünen zur CDU übertrat und damit die rot-grüne Mehrheit zum Platzen brachte. Das war Anfang August, und alle Welt sagte voraus, dass so kurz nach dem Scheitern des Kanzlerkandidaten Schulz auch dessen niedersächsischer Parteifreund Weil abstürzen würde. Zum Nutzen von Elke Twestens neuer Partei, der CDU.

Seit diesem Sonntagabend wissen wir: Wenn jemand von dem anrüchigen Ego-Trip der Elke Twesten profitiert hat, dann Stephan Weil und seine SPD. Sowohl in Niedersachsen als auch im Bund. Das gilt unabhängig von der Antwort auf die Frage, welche Regierung sich aus dem Ergebnis in Hannover ergibt.

Die Sozialdemokratie kann mithalten

Die sichere Botschaft dieses Wahlabends lautet nämlich: Die deutsche Sozialdemokratie ist immer noch am Leben. Sie kann die schlechten Umfragen vom Beginn eines Wahlkampfes auch übertreffen, statt sie noch zu unterbieten. Sie kann mehr als mithalten mit einer CDU, die schon fast erschien wie das einzig verbliebene Fossil aus der Zeit der sogenannten Volksparteien.

Das ist natürlich nicht allein Elke Twesten zu verdanken, so viel der fragwürdigen Ehre hat sie dann doch nicht verdient. Es ist auch nicht Stephan Weils Verdienst allein.

Zwar hat Rot-Grün mit seiner Mischung aus reformerischen Ansätzen (Schule, Nutztierhaltung) und bescheidener Bodenständigkeit keine schlechte Bilanz vorzuweisen. Und die Anerkennung für einen Politiker wie Weil ist in Niedersachsen auch durch notorische Nähe zum VW-Konzern offenbar nicht zu erschüttern. Das mag zum einen daran liegen, dass außer der FDP niemand an der Landesbeteiligung rütteln will (und selbst die nicht sofort). Zum anderen daran, dass eine Staatsbeteiligung ja prinzipiell sinnvoll sein kann – vorausgesetzt, der Staat schaut dem Konzern auf die Finger und nicht umgekehrt.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Landtagswahl Niedersachsen

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