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Globalisierung Trumps Globalisierung

US-Präsident Donald Trump macht den Handel nicht - wie versprochen - fairer. Er bedient stattdessen die Interessen der US-Finanzelite. Unser Leitartikel.

Donald Trump
US-Präsident Donald Trump besucht den vietnamesischen Präsidenten Tran Dai Quang. Foto: JONATHAN ERNST (X90178)

Ein blindes Huhn findet auch zuweilen ein Korn. Und Donald Trump liegt mit Teilen seines Weltbildes durchaus richtig. Ein Zuviel an Globalisierung überfordert Teile der Bevölkerung. Der entfesselte Wall-Street-Kapitalismus macht viele Menschen ärmer, weil er Ungleichheit schafft. Zu Beginn seiner Präsidentschaft war die leise Hoffnung gestattet, dass sie vielleicht auch etwas Gutes bringen könnte.

Jetzt besucht Trump die Länder, die die US-geführte Globalisierung nicht nur begeistert aufgegriffen, sondern auf eine ganz neue Stufe gehoben haben. Erst war er bei den Superexporteuren Japan, Südkorea und China, jetzt bereist er Tigerstaaten im Süden Asiens. Doch statt hier für eine menschlichere Globalisierung zu werben, hinterlässt er die politischen Ansätze für eine Fortsetzung der Fehlentwicklungen der vergangenen Jahrzehnte.

Der US-Präsident hat im Wahlkampf zu Recht auf den unausgeglichenen Handel seines Landes mit China hingewiesen und versprochen, die Verhältnisse in Ordnung zu bringen. Auch die Vordenker des Freihandels bis zurück zu Adam Smith würden sich im Grabe umdrehen, wenn ihnen jemand von heute erzählte: Ein Defizit in Höhe von 310 Milliarden Dollar im Jahr war in ihrer Zeit undenkbar. Damals hat der Goldstandard letztlich für ausgeglichene Bilanzen gesorgt.

China nutzt die Mechanismen der Papiergeldwirtschaft, um wie wild zu exportieren, ohne dass eine Währungsaufwertung einen Ausgleich schafft. Dieses System haben die USA geschaffen. Sie sind nun erschrocken über die Auswüchse ihrer Erfindung. Freier Handel schafft zwar für beide Seiten Wohlstand – aber nur, wenn er in beide Richtungen geht. Und auch dann nicht, wenn er eine ruinöse Konkurrenz um die billigsten Löhne und die niedrigsten Standards auslöst.

Die USA bezahlen den Warenstrom derweil mit ebenso aus der Luft gegriffenen und geborgten Dollar. Das ist eine Fehlentwicklung, die schon lange erkannt ist. Doch solange es billiger ist, in Fernost herzustellen, machen die einzelnen Wirtschaftsakteure selbstverständlich damit weiter. Darunter auch Trumps Tochter, die ihre Schuhkollektion in Südchina fertigen lässt.

All das ließe sich ändern. Ökonomen haben längst Instrumenten ersonnen, um eine gerechtere und nachhaltigere Warenwirtschaft zu schaffen. Doch davon will Trump nichts wissen. Er vertritt in Ostasien die Interessen der US-Wirtschaftselite, der er selbst angehört.

Dazu passt es, dass er sich in China von den Schmeicheleien Xi Jinpings hat bezirzen lassen. Statt auf die Schaffung eines neuen weltweiten Rahmenwerks für den Handel zu drängen – bei dem die USA und China die Vorreiter sein müssten – belässt er es bei schwachen Sprüchen.

Trumps Absage an TPP

Derzeit besucht Trump Vietnam, von Sonntag an die Philippinen. Dort besucht er die wichtigsten regionalen Foren Apec und Asean. Hier herrscht – genau wie in Japan – großer Unmut über Trumps Rückzug aus der transpazifischen Partnerschaft TPP, einem Freihandelsvertrag, auf dessen Abschluss ursprünglich die USA gedrängt hatten.

Trump hat die Absage an TPP im Januar als globalisierungskritischen Schachzug verkauft, der Jobs nach Amerika zurückbringe. Auf den ersten Blick mag es so aussehen. In Wirklichkeit nutzt die Aufkündigung des Vertrags vor allem den Jobkillern in seinem eigenen Land – den Turnschuhherstellern und Handelsketten wie Wal Mart.

Die Regierung Obama hatte mit Japan, Australien und anderen entwickelten Ländern Mindeststandards in dem TPP-Vertrag festgeschrieben: für Stundenlöhne, Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz. Der freie Export hätte nur für Waren gelten sollen, die einigermaßen human und umweltfreundlich hergestellt sind. Teilnehmerländer wie Indonesien, Malaysia und Peru waren erst nicht begeistert, haben sich aber von den Vorteilen überzeugen lassen. TPP hätte nicht nur für die Leute in der Region etwas getan, es hätte auch die Negativkonkurrenz etwas ausgebremst.

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