Lade Inhalte...

G20-Gipfel Verwandte Feinde

Nach jeder eskalierten Demo die gleichen Schuldzuweisungen. Dabei haben die Kontrahenten oft viel mehr gemeinsam, als sie selber glauben. Der Leitartikel.

G20-Gipfel
Blick in einen verwüsteten und geplünderten Drogeriemarkt in der Straße Schulterblatt im Schanzenviertel Foto: dpa

Die gute Nachricht: In Deutschland herrscht kein Krieg. Nicht in Hamburg, und auch Berlin steht nicht vor dem militärischen Belagerungszustand, auch wenn es manchmal so klingt: Die „Welt“ zitierte am Freitag einen Polizeiführer mit der Befürchtung, dass „internationale Linksextremisten parallel die Hauptstadt angreifen wollen“.

Das ist die Sprache der Eskalation, und Vertreter des Staates sollten sie vermeiden, wenn sie denjenigen, die sie bekämpfen, nicht ähnlich werden wollen.

Genau hier liegt das Problem. Bei der Betrachtung brennender Autos oder prügelnder Polizisten scheinen, je nach Standpunkt, ein paar entscheidende Aspekte in Vergessenheit zu geraten.

Der erste und wichtigste: Nein, in Deutschland herrscht kein Krieg. In Hamburg demonstrieren in diesen Tagen Zehntausende gegen eine Weltordnung, die zum Protest wahrlich ausreichend Anlass gibt, von der skandalösen Ungleichheit der Lebensverhältnisse über eine fragwürdige Freihandelspolitik, die dem ebenso fragwürdigen Protektionismus eines Donald Trump gegenübersteht, bis zum Versagen der Weltgemeinschaft beim Klimaschutz. Wer gegen all das auf die Straße geht, hat gute Gründe.

Allerdings ist von denjenigen, die das friedlich tun, nach den Tagen und Nächten des Krawalls kaum noch die Rede (auch nicht von denjenigen, die vielleicht an die Grenzen des Erlaubten gehen und eine Kreuzung gewaltlos blockieren). Der Sinn von Demonstrationen – im Kampf um die Deutungshoheit den politisch Mächtigen ein anderes Weltbild öffentlichkeitswirksam entgegenzusetzen – gerät aus dem Blick.

Das ist vielleicht – außer den körperlichen Verletzungen, die in den sinnlosen Straßenkämpfen entstehen – das Schmerzhafteste: Diejenigen, die die Bilder der Gewalt produzieren, bereiten den anderen, die ihrer Kritik und ihren Zielen Ausdruck geben wollen, jedes Mal eine Niederlage. Denn der Kampf um die Deutungshoheit verlagert sich von der Lage der Welt auf die üblichen Sandkastenfragen: Wer hat angefangen? Wer hat wen provoziert, und wer darf das Recht auf Verteidigung in Anspruch nehmen?

Wie absurd und schädlich diese Sandkastenspiele sind, lässt sich auf beiden Seiten beobachten. Sowohl unter Demonstranten als auch unter Polizisten und deren politischen Auftraggebern finden sich Gruppen, die nichts dagegen zu haben scheinen, wenn die politische Auseinandersetzung durch Gewaltbilder und Kriegsrhetorik ersetzt wird.

Zunächst die Demonstranten: Wen will eigentlich der Brandstifter aus den Fängen des Kapitals befreien, der in einer Wohnstraße Kleinwagen abfackelt? Glaubt er, die Bilder seiner Heldentat würden die Mächtigen der Welt dermaßen in Angst und Schrecken versetzen, dass sie umgehend ablassen von ihrem ungerechten Tun? Oder denkt er, dass sich aus der Unordnung schon irgendwann eine Revolution entwickeln wird? Am besten mit dem Besitzer des gewesenen Kleinwagens an der Spitze, der endlich vestanden hat, dass er die Kiste eh nicht braucht?

Nein, all das denkt der Zündler eher nicht. Wahrscheinlich denkt er, ganz ähnlich wie der anfangs zitierte Polizeiführer, man befinde sich in einer Art Krieg. Und da gehe es eben darum, im Feindesland – und sei es das eigene – so viel Zerstörung anzurichten wie nur möglich.

Solche Leute fantasieren sich nicht selten in die Vorstellung, sie lebten in einer Diktatur. Die Folge: Die Freiheit zum friedlichen politischen Handeln, die sie trotz aller Defizite unseres Systems noch haben, spüren sie nicht mehr. Und damit haben sie sich zu einer Form des „Widerstands“ ermächtigt, die in Wahrheit nichts anderes bewirkt als eine Legitimierung für den nächsten Eskalationsschritt dieses Systems.

Womit wir bei der anderen Seite wären. Wer den Verlauf der Demonstration vom Donnerstagabend nachvollzieht, wird den Verdacht der Kritiker nicht von der Hand weisen können: Die als besonders riskant eingeschätzte Demo wurde erst praktisch ohne Auflagen erlaubt, um sie dann wegen absolut erwartbarer und weit von Gewalt entfernter Verstöße gegen das „Vermummungsverbot“ zu stoppen. Wer in Politik und Polizei will behaupten, mit diesem Verlauf wäre nicht zu rechnen gewesen? Wer will ernsthaft bestreiten, dass das, wenn schon nicht nach Einplanen, so doch nach Einkalkulieren riecht?

Es gibt zwischen durchgeknallten Zündlern und Polizei allerdings einen entscheidenden Unterschied: Wer Autos anzündet, ist – egal welche Rechtfertigung er sich zusammenfantasiert – ein Straftäter und muss von einem Rechtsstaat entsprechend behandelt werden. Die Polizei aber hat die Aufgabe, diesen Rechtsstaat zu verteidigen, und zwar nicht nur, indem sie Straftäter verfolgt. Sondern vor allem auch, indem sie den Anspruch der Strafverfolgung gegen die Freiheitsrechte abwägt, die dem Zündler egal sein mögen, dem Beamten und dem Politiker aber niemals egal sein dürfen.

Man könnte auch sagen: Die Polizei ist dafür da, zu den Guten zu gehören. Wenn sie die Kriegsspielchen mitspielt, und sei es nur rhetorisch, dann hat sie vor diesem Auftrag versagt.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum