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Frankreich Macron ist zum Erfolg verdammt

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat viel versprochen. Dennoch sinken seine Umfragewerte. Kann er seine Ziele erreichen? Der Leitartikel.

Emmanuel Macron
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron (M.). Foto: rtr

So weit geht die von Staatschef Emmanuel Macron propagierte Erneuerung dann doch nicht, dass die Franzosen ihre Urlaubsrituale aufgeben würden. Wie auf ein Kommando fallen Anfang August die Fabriktore ins Schloss. Büros, Lebensmittelgeschäfte und Kinos machen ebenfalls dicht. Als habe die Nation elf Monate lang auf diesen Moment hingelebt, bricht sie geschlossen in Ferien auf.

Und doch: Etwas ist anders in diesem Sommer. Die Stimmung ist umgeschlagen. Im vergangenen Jahr gemahnte der kollektive Aufbruch an eine Massenflucht. Mit Frankreich, ja Europa, schien es wirtschaftlich und politisch bergab zu gehen. Der damalige Staatschef François Hollande galt als Verwalter eines Niedergangs. Ermutigt vom Brexit, frohlockten die Rechtspopulisten.

Aber anstatt Marine Le Pen kam dann eben Macron an die Macht mit dem Versprechen, den Dingen nicht länger ihren Lauf zu lassen, Frankreich und Europa von Grund auf umzukrempeln. An Nachweisen der Entschlossenheit hat es der neue Staatschef nicht fehlen lassen. Als Göttervater Jupiter oder oberster Start-up-Unternehmer wird er gehandelt. Selbst während des kollektiven Kofferpackens hat der Erneuerer noch nachgelegt, mit weiteren innovativen Vorstößen überrascht.

Es zählt was unterm Strich herauskommt

Die Einrichtung von Hotspots in Libyen kündigte Macron an, die Wirtschaftsflüchtlinge zurückhalten, allein politisch Verfolgte passieren lassen sollen. Es folgte die vorläufige Nationalisierung der unter der Präsidentschaft Hollandes dem italienischen Konzern Fincantieri zugesagte Werft STX. Beides kam an. Ich löse das Flüchtlingsproblem in Afrika an Ort und Stelle, lautete die erste Botschaft des Präsidenten, ich sichere auch in Zeiten der Globalisierung französische Arbeitsplätze vor fremdem Zugriff, die zweite. Erstmals seit Jahren fasst die Mehrheit der Franzosen wieder Vertrauen in die Zukunft: 52 Prozent glauben, dass die Globalisierung ihnen Vorteile verheißt.

Nach eigenem Bekunden weder einer rechten noch einer linken Doktrin verpflichtet, zählt für den früheren Geschäftsbanker, was unterm Strich herauskommt. Dazu passend hat Macron jüngst seine Mitmenschen in zwei Kategorien unterteilt: „diejenigen, die Erfolg haben, und diejenigen, die nichts haben“. In einem Land wie Frankreich, das in verkrusteten Strukturen gefangen ist, wirken solche Worte therapeutisch.

Blendwerk und Stückwerk

Verstörend sind sie allerdings auch, und zwar nicht nur weil sie jegliches soziales Einfühlungsvermögen vermissen lassen. Irritierend ist, dass über das pragmatische Vorpreschen des Präsidenten die politische Linie verloren zu gehen droht.

Wie passt zusammen, dass Macron, eben noch überzeugter Europäer, die EU wie auch die vom Flüchtlingsandrang besonders betroffene italienische Regierung mit der Ankündigung von Hotspots in Libyen überrumpelt? Ganz zu schweigen davon, dass die Voraussetzungen für solche Erfassungsstellen im Bürgerkriegsland nicht gegeben sind, wie der Elysée wenig später kleinlaut einräumen musste.

Und wieso „rettet“ Macron, eben noch ausgewiesener Gegner des Wirtschaftsprotektionismus, eine französische Werft vor dem Zugriff der italienischen Nachbarn? Nach Blendwerk, Stückwerk sieht das aus. Kohärente Politik ist es nicht.

Die Rede vom Göttervater Jupiter dürfte bald verstummen. Bevor Macron Flüchtlings-Hotspots und Werftnationalisierung ankündigte, war er in Beliebtheitsumfragen erstmals steil abgestürzt. Ein Minus von zehn Prozent hatten Meinungsforscher ihm attestiert.

Arbeitsmarktreform und Haushaltssanierung

Man muss kein Prophet sein, um weitere Sympathieverluste vorherzusagen. Zumal die geplante Flexibilisierung des Arbeitsmarkts den Rückhalt schmälern dürfte. Die Reform erhöht die Einstellungschancen der Erwerbslosen, verringert aber auch den Kündigungsschutz der Beschäftigten. Nach skandinavischem Vorbild will der Staat dafür sorgen, dass Entlassene dank hochwertiger Fortbildungsangebote schneller einen neuen Job finden und während der Suche finanziell besser abgesichert sind. Aber das kostet Geld. Und energisch sparen, das will Macron ja auch.

Dem Präsidenten ist zuzutrauen, dass er beides durchzieht, Arbeitsmarktreform und Haushaltssanierung. Er weiß, dass Frankreich nur eingebettet in eine schlagkräftigere EU im internationalen Kräftemessen Gewicht auf die Waage bringt. Und er weiß, dass er die EU nur dann nach seinen Vorstellungen stärken kann, wenn er die Partner wie Deutschland mit Strukturreformen überzeugt und mit Einhaltung der Defizitgrenzen Glaubwürdigkeit zurückgewinnt.

Hinzu kommt, dass Macron gern den Lohn der Reformmühen einstreichen würde. Das Schicksal Gerhard Schröders ist dem Staatschef warnendes Beispiel. Vom Wähler abgestraft, musste Schröder der Nachfolgerin Angela Merkel die Früchte der Agenda 2010 überlassen. Spätestens zum Ende seiner Amtszeit will Macron zu denen zählen, die Erfolg haben, und nicht zu denen, die nichts haben.

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