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Ein Jahr Bundespräsident Steinmeier braucht mehr Mut

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seinem ersten Amtsjahr nicht geglänzt. Themen dafür sind aber vorhanden. Der Leitartikel.

Bundespräsident Steinmeier in Japan
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde am 12. Februar 2017 ins Amt gewählt. Foto: dpa

Nein, nicht jeder Politiker kann so leidenschaftlich und mitreißend auftreten wie Emmanuel Macron. Und doch werden viele an ihm gemessen. Frank-Walter Steinmeier ist so ein Fall. Das ist vielleicht ungerecht, aber auch nicht falsch. Denn die Wirkung der Auftritte des französischen Präsidenten wäre längst verpufft, wenn sie nur Show und nicht auch Substanz böten. Sie sind getragen von dem Mut, verkrustete Verhältnisse aufzubrechen.

Als Frank-Walter Steinmeier vor einem Jahr zum Bundespräsidenten gewählt wurde, hat er genau das versprochen. „Liebe Landsleute, lasst uns mutig sein“, forderte er in seiner Antrittsrede, und er wollte selber der Mutmacher sein. Daraus ist, das kann man heute feststellen, nicht viel geworden. Frank-Walter Steinmeier hält kluge, bedächtige, aber gewiss keine aufrüttelnden Reden. Die Resonanz ist überschaubar.

Vielen galt er als eine Idealbesetzung in diesen stürmischen Zeiten. Seine Erfahrung, seine Bodenständigkeit, seine Ruhe könnten ein Gegengewicht zu den Aufregungen des politischen Betriebs bilden, ein seriöses Gegenangebot zu den Verlockungen des Populismus. Das war die Hoffnung, und diese Erwartung hat er erfüllt. Allerdings hat das Land seit Langem auch eine Kanzlerin, die sich durch die gleichen Eigenschaften auszeichnet und die vielen gleichwohl als eine der Ursachen für die Unzufriedenheit vieler Bürger gilt.

Dazu kommt: Frank-Walter Steinmeier ist viel mehr als die meisten seiner Vorgänger ein Ausdruck, eine Personifizierung der politischen Verhältnisse. Er ist als Präsident in besonderer Weise ein Produkt der letzten großen Koalition und gleichzeitig, durch sein Eingreifen nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen, mitverantwortlich für ihre lustlose Neuauflage.

Er steht für den Machtverlust Angela Merkels, die es nicht vermocht hat, einen Kandidaten aus den Reihen der Union zu nominieren, und zugleich für das Unvermögen der Sozialdemokraten, aus seiner Wahl eine Aufbruchstimmung für die SPD zu entwickeln. Er stammt direkt aus der Welt Merkels, Schulz’ und Seehofers und wirkt deshalb wie sie als ein Bote des Weiter-so und nicht des mutigen Aufbruchs.

Er steckt damit aber auch in dem großen Widerspruch, der die Mentalität etlicher Menschen prägt: die zwar einerseits mehr als genug haben von all den Umbrüchen unserer Zeit und dennoch darauf warten, dass sich irgendwie alles ändern möge.

Das sind schwierige Bedingungen für ein erstes Amtsjahr. Dazu gehört, dass selbst, oder vielleicht auch gerade, ein Politprofi wie Frank-Walter Steinmeier Zeit braucht, um seine neue Rolle zu finden. Er ist ein vorsichtiger Mann, umgeben von einem womöglich noch vorsichtigeren Stab, der darauf achtet, dass der Präsident möglichst keinen Anstoß erregen möge.

Das ist dann ja auch gut gelungen, Fettnäpfchen jeder Art wurde gekonnt ausgewichen. Aber das ist auch ein schwieriges Verständnis von diesem Amt, dessen Inhaber einen wesentlichen Teil seiner Kraft doch gerade daraus ziehen muss, Debatten anzustoßen. Steinmeier hat das auch vermieden, um dem Vorwurf zu entgehen, er mische sich in den Wahlkampf ein.

Eine Weile konnte man seine Nominierung gegen alle rechnerischen und politischen Wahrscheinlichkeiten auch als Teil eines strategischen Plans des damaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur Rückeroberung der politischen Macht im Bund lesen. Die Wahl Steinmeiers zum Präsidenten und die Nominierung des so fulminant startenden Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten ließen im Frühjahr 2017 auf Rückenwind für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl schließen.

Doch selbst wenn Steinmeier seine erzwungene Mitnominierung durch die Union als Meisterstück Gabriels gelobt hat, so macht sich einer mit seiner staatspolitischen Haltung selbstverständlich nicht zum Teil einer parteipolitischen Kampagne, sondern zum parteipolitischen Neutrum.

Die Bemerkung des ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten Gustav Heinemann 1969, seine Wahl sei ein Stück Machtwechsel, würde heute wahrscheinlich als Skandal wahrgenommen. Dabei war sie von erfrischender Offenheit. Es ist ja gerade dieser Mangel an Offenheit, der das Vertrauen in die Politik mehr schädigt, als wenn ein Frank-Walter Steinmeier deutlicher zeigen würde, dass er als Präsident zwar seine Mitgliedschaft, aber doch nicht seine sozialdemokratische Gesinnung ruhen lässt.

Nun wird aus diesem Bundespräsidenten kein Emmanuel Macron mehr. Aber er hat noch vier Jahre Zeit, um mehr Mut zu schöpfen, mehr Mut zu vermitteln und einfach mehr aus seinem Amt zu machen. Er hätte den G20-Gipfel in Hamburg zu einer Rede über die von der Globalisierung beschleunigte Ungerechtigkeit in der Welt nutzen können – ein Thema, das die SPD im Wahlkampf zu setzen versuchte, das aber doch auch sehr viele Menschen über alle Parteigrenzen hinweg umtreibt.

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