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Demokratie Die mutige Gesellschaft

Die Schockstarre beginnt sich zu lösen. Seit der Wahl Donald Trumps mehren sich die Zeichen, dass Bewegung in die Gesellschaft kommt. Gilt das auch für Deutschland? Der Leitartikel.

Demokratie
Die Menschen setzen sich zur Wehr. Foto: Patrick Pleul (dpa-Zentralbild)

Die Stimmung im Lande hat sich doch wirklich geändert, oder liegt das nur am Sonnenschein der letzten Tage? Die liberale westliche Demokratie stehe unter Beschuss, hat Joachim Gauck kürzlich festgestellt. Wer in solcher Lage ist, hat überschaubare Handlungsmöglichkeiten: Wegducken, kapitulieren oder sich wehren.

Nach der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten schien die westliche Welt erst einmal in einer Art depressiven Schockzustands zu versinken. War das der Auftakt zum vollkommenen Triumph der Verächter liberaler, demokratischer Werte, die sich an so vielen Orten der Welt breitmachen, in Deutschland zuletzt im bräunlich schimmernden Gewand der AfD? Vielen schien es so.

Aber, das ist hier die These: Diese vielleicht notwendige Phase ist überwunden. Das erste Zeichen waren die größten Demonstrationen der jüngeren US-amerikanischen Geschichte, die am Tag nach der Amtseinführung Trumps die Entschlossenheit vieler Bürger signalisierten: Dem überlassen wir unser Land nicht.

Dem überlassen wir unsere Welt nicht, so konnte man auch die Botschaft verstehen, die am Sonntag ungefähr 97 Prozent der Mitglieder der Bundesversammlung ausgesandt haben, als sie stehend der Warnung ihres Präsidenten Norbert Lammert vor der neuen „Wir zuerst“-Politik aus Washington applaudierten. Das war eine sehr ungewöhnliche, eindrucksvolle Selbstvergewisserung der Demokraten über alle Parteigrenzen hinweg, von der sich allein und aus gutem – beziehungsweise schlechtem – Grund die Vertreter der AfD ausgeschlossen haben.

Es gibt zudem, wie in den USA, auch bei uns ermutigende Zeichen. Es sieht so aus, als verbreite sich die Erkenntnis, dass man es nicht allein den schon Aktiven und vielleicht ein wenig Erschöpften überlassen darf, für die Verteidigung der freiheitlichen, demokratischen Grundordnung und ihrer Werte zu kämpfen.

Auseinandersetzung mit den Geschichtsvergessenen

Dresden ist in diesen Tagen ein Beispiel dafür, wie sich in der Auseinandersetzung mit den Geschichtsvergessenen eine neue, mutige Zivilgesellschaft herausbildet. Die Wahl Trumps und der Jubel seiner hiesigen Geistesverwandten haben schon im November zu mehr Eintritten in die demokratischen Parteien geführt. Der neue Hoffnungsträger Martin Schulz hat diesen Effekt bei den Sozialdemokraten nun noch verstärkt und eine Politisierung weit über die SPD hinaus ausgelöst. Endlich lautet die interessanteste Frage zur Bundestagswahl im September nicht mehr, wie stark wohl die AfD wird, sondern wer Bundeskanzler wird.

In Frankreich gibt es plötzlich jemanden, der mit der französischsten aller Parolen – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – die Menschen neu begeistert, nämlich Emmanuel Macron. Nun stehen auch die Franzosen vor einer echten Wahl: Rückkehr in eine nationalistische Vergangenheit mit Le Pen oder Aufbruch in eine europafreundliche Moderne mit Macron. Die Chancen stehen gut, dass sie in ihrer Mehrheit diesen Weg nehmen werden.

Das sind Entwicklungen, die Mut machen. Die Demokratie ist nicht in der Defensive, sie lebt und sie wehrt sich. Das hat auch damit zu tun, dass die Generation der Satten, der 25- bis 50-Jährigen, augenscheinlich aufzuwachen beginnt. Sie wurden, jedenfalls im Westen, in eine Welt hineingeboren, in der sie für nichts mehr kämpfen mussten, in der es alles schon gab: Frieden, Freiheit, Demokratie, einigen Wohlstand. Alles schien selbstverständlich.

Das hat sich geändert. Man sieht, dass all diese Errungenschaften auch in Demokratien wieder verloren gehen können, wenn die Bürger nicht auf sie achten.

In der Geschichte der Bundesrepublik haben die Menschen immer wieder direkt in das politische Geschehen eingegriffen, wenn sie sich von der herrschenden Politik nicht gut vertreten sahen. Das hat mit den Protesten gegen die Wiederbewaffnung in den 50er-Jahren begonnen, reicht über die Studentenbewegung bis zu den Demonstrationen gegen Atomkraftwerke und Atomraketen in den 80er-Jahren. In der DDR hat die Bürgerbewegung noch die friedliche Revolution erkämpft, aber im vereinten Deutschland ist man dann irgendwie gemeinsam erschlafft. Nicht einmal der Wert freier Wahlen schien noch eine Rolle zu spielen, wie die lange sinkende Wahlbeteiligung gezeigt hat. Auch das ändert sich gerade wieder.

Dazu gehört übrigens auch die aufklärerische Rolle der Medien, die gerade jetzt in den USA beweisen, wie unverzichtbar sie in der Demokratie als Kontrollinstanz einer selbstherrlichen Regierung sind. Zigtausende neue Abonnenten der großen Zeitungen zeigen das Bedürfnis der US-Bürger nach gut recherchierten, verlässlichen Informationen, und die Verlage sorgen für die dafür notwendige Ausstattung. So ist das Wort von der vierten Gewalt gemeint.

Ja, die Stimmung hat sich gedreht. Jeder kann einen Beitrag leisten, dass es dabei bleibt – und dass es noch viel besser wird. Nur Mut!

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