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Leitartikel Stunde der russischen Bürger

Die gewachsene städtische Mittelschicht erwartet mehr vom Leben, als mit Väterchen Putin der Pensionierung entgegenzudämmern. Neue Zukunftspläne entstehen.

Als Václav Havel starb, schwieg das offizielle Russland. Der Trauerfeier am vergangenen Freitag blieb Dmitri Medwedew fern. Dass auch in Russland um Václav Havel getrauert wird, wissen wir, weil am vergangenen Sonnabend in Moskau geschätzte 120.000 Menschen auf die Straße gingen und gegen die russische Staatsführung demonstrierten.

Dort, auf dem Sacharow-Prospekt, wurde Václav Havels in einer Schweigeminute gedacht. Dort sah man Transparente mit der Forderung: „Wir brauchen unseren Havel.“ Dort quittierte man das Schweigen der eigenen Führung zum Tod des großen Europäers mit einem Ruf: Schande!

„Wir haben Grund zum Neid“, schrieb der russische Schriftsteller Wladimir Sorokin in einem Beileidsschreiben an den tschechischen Botschafter in Moskau. „Wir haben keinen Menschen mit einem solchen kulturellen und politischen Hintergrund.“

Die Gesellschaft wagt sich aus der Deckung

Die Elite sei atomisiert, das Volk in 70 Jahren Sowjetherrschaft zur „Biomasse“ gemacht worden. Wenn man Sorokins Bild folgen will, dann treibt dieser Sumpf gerade seine schönste Blüte: einen echten Bürgerprotest. Denn wer sonst sollte das sein, der Václav Havel protestierend auf der Straße ehrt, wenn nicht die Bürger Russlands? Sie sind erkennbar geworden, vernehmbar. Das ist, jenseits aller kurzfristigen Erfolgsaussichten dieser Bewegung, ihr großer Erfolg.

Ob die Bürger im vielstimmigen Chor dieses Protest am Ende die Mehrheit stellen, kann noch niemand erahnen. Wir wissen ja kaum mehr über sie, als dass sie existieren. Aber die Gesellschaft, die sich jetzt auf den Straßen des Landes versammelt, hat den entscheidenden Schritt getan. Sie hat sich aus der Deckung gewagt. Sie will sich nicht länger entmündigen lassen, und sie verlangt den Staat zurück von einem, der sich anmaßt, ihn allein nach seiner Vorstellung gestalten zu können.

„Russland ohne Putin“ lautet die Losung der Demonstranten, und es ist ein Unterschied, ob 120 versprengte Bürgerrechtler diese Forderung erheben oder 120.000 Moskauer und noch einmal mehrere zehntausend Menschen in St. Petersburg, Wladiwostok und anderen Städten Russlands.

Widerstand gegen die totale Narkotisierung

Als sich 2008 nach der ersten Machtübergabe Putins an Medwedew kein Protest erhob, erklärte die russische Politologin Lilja Schewzowa das mit der „traurigen Konsolidierung eines mangelnden politischen Selbstbewusstseins“ der Russen. Die Stabilität, die das Land der Amtsführung Putins zu verdanken hatte, ist damit exakt beschrieben.

Doch offenbar hat sich in den vergangenen vier Jahren Entscheidendes getan. Man muss das annehmen, denn im zweiten Durchlauf der Machtrochade Medwedew/Putin hat sich das Instrumentarium der „gelenkten Demokratie“ als untauglich erwiesen. Parteienverbote, die Gängelung der Medien, des Parlaments und der politischen Vertretung der russischen Regionen – kurz, die totale Narkotisierung des politischen Systems – stößt auf den Widerstand einer inzwischen gewachsenen städtischen Mittelschicht, die sich mehr vom Leben erwartet, als mit Väterchen Putin der Pensionierung entgegenzudämmern.

Auch die Einrichtung einer „Dynastie der Putiniden“ ist mit Dmitri Medwedew gescheitert. Er ist machtpolitisch tot. Sollte sich Putin noch in eine dritte Amtszeit als Präsident retten können, ist Medwedews Abgang als Premier nur noch eine Formalie.

Putin verliert an Deckung

Ob Putin das gelingen wird, steht allerdings mehr denn je in Frage. Denn mit jedem unzufriedenen Moskauer oder St. Petersburger, der bei den nächsten, schon angekündigten Demonstrationen dazu kommt, verliert auch Putin selbst einen Teil seiner schützenden Deckung. „Affenbande“, „vom feindlichen Ausland bezahlte Agenten“, „Trotzkisten“ – was Putin bislang zur Oppositionsbewegung gegen ihn einfiel, sind blindwütige Schläge eines bereits Angezählten. Die Bewegung sei reiner Selbstzweck, erklärte er gestern, Ziele hätte sie keine.

Eine Selbsttäuschung. Wladimir Putin glaubt sich mit dem Staat verwachsen. Seine Person soll die Unteilbarkeit von Macht und Staat garantieren. Doch der Putin'sche Gesellschaftsvertrag – einer für alle, alle für einen – ist aufgekündigt. Ziel der Demonstranten ist es, die Person vom Amt und damit vom Staat zu trennen.

Deshalb forderten sie am vergangenen Sonnabend alle Russen auf, bei der kommenden Präsidentenwahl nicht für Putin zu stimmen. Im Radiosender Echo Moskwy sprach man bereits darüber, für den Übergang in eine neue Epoche einen Runden Tisch einzurichten.

Es müssten viele daran Platz finden, und warum nicht von einer Charta 12 träumen?

Die Charta 77 der tschechischen Bürgerrechtler um Václav Havel war das Produkt einer solch breiten Bewegung, „Freiheit von Furcht“ lautete eine ihrer wichtigsten Forderungen.

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