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Leitartikel Der liberale Lebertran

Steuern runter, verordnet die FDP, und das Volk rennt weg. Die Konsequenz der Partei ist eigenwillig. Nicht die Rezeptur ihres Wundermittels wird überdacht. Sie verstärkt die Dosis. Von Karl Doemens

Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau. Foto: FR

Jeden Tag ein Löffelchen, damit wir groß und stark werden: Wer über 40 Jahre ist, hat an den Lebertran seine eigene, schreckliche Erinnerung. Generationen von Kindern mussten den öligen Sirup mit dem penetrant-tranigen Geschmack schlucken. Und weil sie für die Dreiecksflaschen partout keine Sympathien entwickeln wollten, half die Firma Sanostol mit mehr oder weniger pädagogischen Kampagnen nach. "Ganz ohne Vatis Hilfe!", stand auf dem Plakat, das die männlichen Sprösslinge beim Ehrgefühl packte und sie so zur Einnahme des Präparats nötigte.

Ein bisschen erinnert die FDP in diesen Tagen an den Hersteller von Lebertran. Seit dem 27. September vergeht kein Tag, an dem sie nicht für eine Steuerstrukturreform trommelt. Keinem Zoff gehen die Liberalen aus dem Weg, wenn es gilt, die wundersame Wirkung ihres Lebertrans zu verteidigen: Niedrigere Steuern schmerzen zwar den Staat, sichern aber sein Wachstum. Wer daran zweifelt oder nach einer Gegenfinanzierung fragt, wird von Parteichef Guido Westerwelle als Opfer der "Umverteilungsgehirnwäsche der vergangenen elf Jahre" angegangen. Kein Interview vergeht, in dem die Liberalen nicht mahnen: Steuern runter! Steuern runter! Steuern runter! Trotzdem fallen seit Wochen allein die Umfragewerte der FDP - zuletzt auf acht Prozent und damit fast die Hälfte des Werts der Bundestagswahl.

Bei ihrem Krisentreffen am Sonntagabend haben die Spitzenleute der Partei daraus nun eine interessante Schlussfolgerung gezogen: Nicht die Rezeptur des Lebertrans wird überdacht. Vielmehr wird seine Dosis verstärkt. Man habe den Veränderungswillen in der Bevölkerung unterschätzt, sagt Generalsekretär Christian Lindner und kündigt ein eigenes Steuerreform-Konzept schon für Ende April an. Spätestens ab dann gibt es bis zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl also zwei Löffel Sanostol pro Tag.

Ob die Strategie aufgeht, muss bezweifelt werden. Zwar stört es Westerwelle nicht, dass sein neuer Terminplan das mit CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer geschlossene Stillhalteabkommen bis zur Steuerschätzung im Mai torpediert. Im Gegenteil: Je lauter der nordrhein-westfälische CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nun gegenhält, desto schöner können sich die Liberalen als Anwälte der Steuerzahler in Szene setzen. Doch diese Steuerzahler sind auch Bürger. Und als solche schätzen sie weder den von der FDP angeheizten koalitionären Dauerstreit, noch möchten sie höhere Gebühren für Kitas zahlen, vor geschlossenen Schwimmbädern stehen oder ihren Enkeln gigantische Milliardenlasten hinterlassen.

Genau hier liegt das Problem der FDP. Obwohl sie seit drei Monaten regiert, ist sie eine Anderthalb-Themen-Partei geblieben. Außer Westerwelle, der im Ausland die große Pose übt, doch bislang wenig Akzente hinterlässt, sind ihre Minister kaum in Erscheinung getreten. Und wenn, dann nur mit dem Mantra "Steuersenkung" oder - deutlich leiser - "Gesundheitsprämie". Beide Vorhaben aber, das zeigen alle Umfragen, werden von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt.

Das musste die FDP nicht stören, solange sie in der Opposition war. Da konnte es ihr genügen, wenn jeder Siebte ihr die Stimme schenkte. Doch nun sitzen die Liberalen in der Legislative. Und zwar als Juniorpartner einer Koalition. Die Verabschiedung von Parteitagsthesen oder krawallige Auftritte vor Kameras helfen da gar nichts. Wenn die FDP irgendetwas umsetzen will, braucht sie Mehrheiten. Und die bedingen Kompromissfähigkeit.

Die Liberalen müssten also definieren, was ihr Markenkern ist und wo für sie Verhandlungsspielraum besteht. Logisch wäre, wenn sie die Ordnungspolitik und die wirtschaftliche Vernunft verteidigen, sich bei der Wahl der Instrumente aber flexibel zeigen würden. Doch die Westerwelle-FDP macht genau das Gegenteil: Dieselbe Partei, die lautstark gegen Opel- und Karstadt-Hilfen wetterte, verrät mit dem Milliardengeschenk für die Hoteliers ihre ökonomischen Prinzipien. Gleichzeitig stilisiert sie mit sektenhafter Attitüde eine Steuersenkung auf Pump, die von allen namhaften Wissenschaftlern abgelehnt wird, zum Wundermittel. Kein Wunder, dass die Bürger diese schräge Mixtur nicht schlucken wollen.

PS: Die Firma Sanostol zog 1970 den Lebertran aus dem Verkehr. Seither verkauft sie mit Erfolg ein Multi-Vitamin-Präparat. Das sollte der FDP zu denken geben.

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