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Verteidigungsministerium Skandal in Zeitlupe

Von der Leyen setzt beim Umbau ihres Ministeriums auf externe Berater. Das ist verständlich, denn gegen Reformen der Rüstungsbeschaffung gibt es seit Jahrzehnten Widerstände auch von intern. Doch Feuer mit Feuer zu bekämpfen kann keine Lösung sein. Unser Kommentar.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt beim Umbau ihres Ministeriums mehr als jedes andere Kabinettsmitglied auf externe Berater. Das Foto zeigt sie im auf dem Bundeswehr-Testgelände in Meppen, wo sich die Ministerin ein Bild von dem Moorbrand macht. Foto: dpa

Das Verteidigungsministerium reagiert auf die Vorwürfe des Bundesrechnungshofs zu recht nervös. Denn die innere Revision, die Ungereimtheiten im Haus nachgeht, hat die Kritik bereits bestätigt und sucht nach weiteren Verstößen dieser Art. Dass bei den entdeckten Vorfällen leitende Cyber-Mitarbeiter wohl gezielt die falschen Töpfe anzapften, legt den Verdacht nahe.

Gut möglich, dass sich da ein Skandal in Zeitlupe entfaltet, denn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt beim Umbau ihres Ministeriums mehr als jedes andere Kabinettsmitglied auf externe Berater. Das ist zwar verständlich, denn gegen Reformen der ebenfalls immer wieder skandalträchtigen Rüstungsbeschaffung gibt es seit Jahrzehnten Widerstände aus dem Filz von Unternehmen und Unterbau des Ministeriums.

Wenn das Ergebnis dabei jedoch Rechtsbeugung ist und zudem die festen Mitarbeiter die neue Cyber-Abteilung nie eigenständig betreuen, wird Feuer mit Feuer bekämpft. Dann wird es höchste Zeit, dass der Bundestag die Vorwürfe vollständig prüfen und aufklären darf.

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