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TTIP-Demonstration Die Botschaft der Straße

Hunderttausende gingen am Samstag auf die Straße gegen Ceta und TTIP. Wer hätte gedagt, dass diese komplexen Themen Massen mobilisieren? Ein Kommentar.

Friedlich vereint gegen die sogenannten Freihandelsabkommen. Foto: Rolf Oeser

Das Wetter war mies am Samstag, in München gab es die Wiesn und in Frankfurt einen Heimsieg der Eintrachtfußballer. Die Menschen, die zu Hunderttausenden gegen Ceta und TTIP auf die Straße gingen, hätten ihre Zeit also durchaus auch angenehmer verbringen können.

Sie haben es nicht getan. Das erstaunt, nicht nur wegen des entspannteren Alternativprogramms, sondern auch wegen der Komplexität der Sachverhalte, um die es bei den Freihandelsabkommen geht. Wer hätte gedacht, dass in Zeiten angeblich stetig zunehmender Politikverdrossenheit Themen wie „Vorsorgeprinzip“, „öffentliche Daseinsvorsorge“ oder „Handelsgerichte“ Massen mobilisieren können?

Dass es ihnen quasi nebenbei auch um demokratische Mitbestimmung in einem bis dato mehr als intransparent geführten Verhandlungsprozess geht, macht die Botschaft von der Straße nur bedeutsamer: Es ist ein starkes Signal zivilgesellschaftlichen Engagements. Und ein klares Votum für politische Beteiligung.

Die SPD täte gut daran, dieses Signal ernst zu nehmen. Indem die Parteispitze es ignoriert, verprellt sie nicht nur einen Großteil der eigenen Wähler. Sie macht auch klar, welche Bedeutung sie außerparlamentarischem Engagement zumisst: praktisch keine.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier TTIP und Ceta

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