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Trump in Israel Frischer Wind

Der US-Präsident bringt mit seiner Interessenpolitik Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinenser. Ein Kommentar.

Trump in Jerusalem
Schön winken kann er auch: Donald Trump Foto: dpa

Was immer man über Donald Trump sagen mag, diesen US-Präsidenten, dessen bisherige Regierungszeit in Washington oft genug einer clownesken Reality-Show glich. In Nahost hat er keine schlechte Figur gemacht. Es fällt einem zwar schwer, ausgerechnet Trump, der mit den Saudis ein Waffengeschäft über hunderte Milliarden Dollar abschloss, die Rolle eines Friedensstifters abzunehmen. Aber die knallharte Interessenspolitik, die damit einhergeht, bringt zumindest frischen Wind in die erstarrten Verhältnisse im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Die Rechnung ist simpel. Die arabische Welt unter saudischer Führung ist bereit, sich mit Israel an der Seite Amerikas zu einer Allianz gegen Iran zu verbünden. Vorausgesetzt, die Regierung Benjamin Netanjahu bewegt sich auf die Palästinenser zu. Diese Botschaft brachte Trump aus Riad nach Jerusalem mit. Natürlich gefällt dem israelischen Premier der erste Teil dieses Angebots besser als der zweite. In seiner nationalrechten Koalition gibt es erheblichen Widerstand gegen echte Zugeständnisse an die palästinensische Adresse. Dort hatte man auf Trump gesetzt, um in den besetzten Gebieten frei schalten zu können.

Die Siedlerlobby um den Ultranationalisten Naftali Bennett kann es noch immer kaum fassen, dass der neue Mann im Weißen Haus lieber vom „ultimativen Deal“, einem israelisch-palästinensischen Friedenschluss, redet. Bislang hatte auch Netanjahu vor Bennett, der ihm politisch durchaus gefährlich werden kann, meist gekuscht. Aber der Schulterschluss mit Trump hat für den Premier Vorrang, um es mit dem iranischen Hegemonialbestreben aufzunehmen. Das entschiedene Plädoyer des saudischen Königs Salman für eine Zwei-Staaten-Lösung hat wiederum den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas ermöglicht, sich flexibler zu verhalten.

So fragwürdig Trumps Dämonisierung des Regimes in Teheran ist: die Konstellationen im Nahen Osten sind für Israel günstig wie selten, um neue Verhandlungen auf den Weg zu bringen. Es liegt an Netanjahu, sie auch zu nutzen. Vor allem von seiner Courage hängt jetzt ab, ob eine regionale Friedenskonferenz tatsächlich zustande kommt. Nachdruck von Trump hat der israelische Premier allerdings kaum zu befürchten. Der beließ es bei seiner Nahostreise bis zum Schluss nach außen hin bei vagen Visionen. Das nährt den Verdacht, dass es ihm mehr um die große Show geht, aus der nichts als wohlfeile Absichtserklärungen erfolgen. Zu bezweifeln ist auch, ob der sprunghafte Trump wirklich am Ball bleibt. Zumal er von seinen Affären in Washington alsbald absorbiert werden könnte.

Aber eine neue Chance ist da. Hinter den Kulissen dürfte über Detailforderungen wie Siedlungsstopp und Anerkennung Israels als jüdischer Staat schon jetzt recht konkret gesprochen worden sein. Und wer weiß, vielleicht ist gerade Trump als erfahrener Businessman in der Lage, den großen Deal in Nahost einzufädeln. Einer, bei dem alle Seiten mehr zu gewinnen als zu verlieren haben. Bei aller Skepsis, bis zum Beweis des Gegenteils verdient Trump etwas Kredit.

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